Kommentar

Am Krückstock

Archivartikel

Hagen Strauß zieht eine bittere Bilanz der Berliner Koalition: CDU, CSU und SPD befinden sich im permanenten Konfrontationsmodus

Angela Merkels demütiges Eingeständnis, auch sie habe die Lage im Fall Maaßen falsch eingeschätzt, in allen Ehren. Aber ihr Bedauern kommt spät, sehr spät sogar. Es bleibt bemerkenswert, dass die CDU-Kanzlerin (und die die beiden anderen Parteichefs Andrea Nahles und Horst Seehofer) überhaupt auf die Idee gekommen sind, jemanden zu befördern, der vorher ordentlich daneben gelangt hat.

Für das Selbstlob, man habe diesen Fehler erkannt und revidiert, gibt es keinen Grund. Denn wenn der großen Koalition schon in einer solchen Personalfrage das Gespür für richtig oder falsch fehlt, wie soll das dann bei wirklich elementaren Herausforderungen gehen? Interessant ist zudem, dass nach Nahles und Merkel einer sein Bedauern noch nicht geäußert hat: CSU-Chef Horst Seehofer. Das lässt nichts Gutes erahnen.

Das schwarz-rote Bündnis geht ein Jahr nach der Bundestagswahl am Krückstock. Es schleppt sich dahin, das Vertrauen innerhalb der Koalition ist miserabel. Und in Schwarz-Rot erst Recht. Vor einem Jahr betonten alle bei Union und SPD, sie wollten aus den schlechten Wahlergebnissen Lehren ziehen, Vertrauen zurückgewinnen und die konkreten Probleme der Menschen ins Visier nehmen.

Dann folgte gewiss eine zähe und die Parteien zermürbende Koalitionsfindung. Aber die neue Regierung ist nun seit mehr als sechs Monaten im Amt – und die Kanzlerin muss wieder einen Neustart verkünden. Den zweiten nach dem heftigen Unionsstreit um die Flüchtlingspolitik vor der Sommerpause. Das ist blamabel.

Genauso wie der Grund, den Merkel anführt: Weil man sich zu sehr mit sich selbst beschäftigt hat. Wollten die Koalitionäre das nicht von Anfang an vermeiden, indem sie beispielsweise einen sehr detaillierten Koalitionsvertrag ausarbeiteten? Herausgekommen ist jedenfalls eine Dauerkrise.

Was viel mit Angela Merkel selbst zu tun hat. Die Kanzlerin wirkt politisch wie die berühmte lahme Ente, zu der Politiker zum Ende ihrer Amtszeit oft werden. Sie agieren kraftlos, weil Freund und Feind um ihre politisch nur noch kurze Halbwertzeit wissen.

Merkel folgt immer noch der Teamlogik. Doch dafür bedarf es teamorientierter Mitspieler. Die gibt es aber in der Koalition nicht, weil sie von Anfang an nicht wirklich gewollt gewesen ist. Vor allem Horst Seehofer agiert völlig losgelöst und unberechenbar. Dadurch stößt die Kanzlerin an die Grenze ihrer Regierungskunst – und ihr Bündnis befindet sich deshalb in einem permanenten Konfrontationsmodus, der zu falschen Entscheidungen führt. Wie eben in der Causa Maaßen.