Kommentar

Am Scheideweg

Archivartikel

Geschichte wiederholt sich. Im Jahr 2004 war es die SPD, die durch ihren Kurs Richtung politische Mitte ihren linken Flügel verlor – und sich damit ihre Konkurrenz von links selber schuf. Es dauerte keine drei Jahre, da hatte sich aus der SPD-abtrünnigen WASG zusammen mit der PDS die Linke geformt. Und die Wähler, die die SPD links verlor, gewann sie rechts nicht hinzu – stattdessen verschliss sie ihr Profil zur Unkenntlichkeit.

Nun ist die CDU dran. Zumindest in Thüringen hat sie die konservative Wählerschaft an die AfD verloren – erstmals erzielte die AfD dort massive Stimmengewinne im bürgerlichen Lager. Nähert sich die CDU in Erfurt jetzt an die Linke an, um eine eindeutige regierungsfähige Mehrheit zu stellen, dann begeben sich die Christdemokraten in ein Mahlwerk, das von allen Seiten an der Partei nagt.

Hinzu kommt: Die jüngste Landtagswahl hat einmal mehr gezeigt, dass die Parteien der großen Koalition in Berlin an Zustimmung verlieren. Das Bild, das die Groko-Parteien abgeben, ist von Richtungsstreit und mangelnder Kompromissfähigkeit gezeichnet. Genau das weckt Befürchtungen, was eine etwaige Kooperation von CDU und Linken in Erfurt angeht: Arbeiten die beiden Parteien dann wirklich zusammen oder geht das politische Tagesgeschäft in kontroversen Grundsatzfragen unter – mit der Gefahr, dass Wähler dann erst recht zu populistischen Denkzettelabstimmungen tendieren?

Damit bekommt auch der Führungsstreit innerhalb der Bundes-CDU frische Nahrung. Öffnung für neue Regierungsmodelle oder ein klareres konservatives Profil? Das besondere Problem dabei: Weder innerparteiliche Personaldiskussionen noch ausgedehnte Richtungsdebatten gereichen einer Partei zum Vorteil. Je mehr eine Partei mit sich selbst beschäftigt ist, desto weniger scheint sie politische Aufgaben bewältigen zu können.

Dass dabei sogar die Übernahme politischer Verantwortung zur Sicherstellung einer stabilen Regierung kein überzeugendes Argument ist, musste wiederum die SPD schon mehrfach erfahren. Immer wieder willigte sie in eine große Koalition ein – und begab sich damit auf den Weg der Selbstschrumpfung.

Vielleicht zeigen ausgerechnet die Grünen wieder der CDU, wo es langgehen könnte. Sie verwehrten sich im Wahljahr 2005 einer Regierungskoalition und feilten in der Opposition an einem neuen Profil. Das hat ihnen weithin gutgetan.

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