Kommentar

Auf die Barrikaden

Archivartikel

Hagen Strauß über die möglichen Folgen für Angela Merkel durch die Wahl von der Leyens

Angela Merkels Personalcoup auf dem Brüsseler Parkett könnte sich in nächster Zeit politisch als Kamikaze erweisen. Denn die Nominierung Ursula von der Leyens für das Amt der EU-Kommissionspräsidentin spaltet die große Koalition. Mehr noch: Die SPD geht regelrecht auf die Barrikaden gegen diese Personalentscheidung. Womöglich haben die Genossen nun das Feuerzeug gefunden, mit dem sie die Lunte an der großen Koalition anzünden können. Und dann macht es bum – das schwarz-rote Bündnis ist Geschichte. Und mit ihm Angela Merkel.

Die Kanzlerin wird das immense innenpolitische Risiko, das sie mit von der Leyen eingegangen ist, bedacht haben. Sie ist bekannt dafür, die Dinge von allen Seiten zu beleuchten, bevor sie eine weitreichende Entscheidung trifft oder irgendwelche „Deals“ abschließt. Man muss Merkel daher unterstellen, dass sie sich bewusst in der Personalfrage über die Koalitionsräson hinweggesetzt hat. Sie wollte die Chance, mit der ihr treu ergebenen von der Leyen eine deutsche Frau an die Spitze der EU-Kommission zu hieven, nicht verstreichen lassen. Sie hat diese Möglichkeit sogar forciert.

Mit den Folgen muss Merkel nun klarkommen – sie scheinen ihr allerdings reichlich egal zu sein. Nicht ausgeschlossen ist, dass die Genossen ihrem früheren Parteichef Sigmar Gabriel folgen. Er ruft bereits dazu auf, die schwarz-rote Koalition zu verlassen.

Doch was hätte die SPD, führungslos und inhaltlich ausgelaugt, dadurch gewonnen? Nichts. Wegen Personalien und des Geschachers darum, erst recht auf europäischer Ebene, sprengt man kein Bündnis in Berlin. Mit diesem Motiv allein könnten die Genossen anschließend nicht überzeugend vor die deutschen Wähler treten. Zumal Merkel entgegnen wird, sie habe das Maximum im europäischen Personalpoker für Deutschland herausgeholt. Aber in ihrem miserablen Zustand ist der SPD derzeit alles zuzutrauen.

Die Kanzlerin wird abwarten, was passiert. Gelassen wie immer. Ihre Tage im Amt sind ja ohnehin gezählt. Springt die SPD allerdings nicht, wird die Lage für die Regierungschefin dann heikel, wenn von der Leyen im Europäischen Parlament durchrasselt und der Traum von der EU-Kommissionspräsidentin jäh zerplatzt. Als Verteidigungsministerin einfach weitermachen könnte von der Leyen dann nicht mehr. Diese Niederlage wäre dann auch Merkels große Bruchlandung. Und zwar eine, die politisch nicht ohne Folgen für die Kanzlerin bleiben kann. Möglicherweise macht es dann bum.

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