Kommentar

Auf die Bremse

Hagen Strauß findet den Sparappell von Finanzminister Olaf Scholz richtig – glaubt aber nicht, dass sich dessen eigenen Partei daran halten wird

Das hat schon was von einem sozialdemokratischen Treppenwitz: Kaum hat Arbeitsminister Hubertus Heil seine milliardenschweren Pläne zur Grundrente präsentiert, wird der Aufruf zur Sparsamkeit von Finanzminister und Parteigenosse Olaf Scholz öffentlich. In der SPD ist man irgendwie spitze darin, sich gegenseitig ein Beinchen zu stellen.

Die fetten Jahre sind vorbei. Das kündigte der Kassenwart schon vor einigen Wochen an. Auf die Idee des Sparens hätte der Finanzminister aber schon vor seiner Mahnung kommen können. Bislang glänzt Schwarz-Rot nämlich vor allem durch teure Kompromisse oder in ihrer Wirkung fragliche Projekte. Stichwort Kohlekompromiss oder Baukindergeld.

Außerdem sind in der längerfristigen Finanzplanung bereits Ausgaben eingestellt, die erst noch erwirtschaftet werden müssen. Scholz hätte also schon früher auf die Bremse treten können – hat er aber nicht. Besser spät als nie, wird er sich gedacht haben. Denn die Zeichen stehen, etwa durch einen harten Brexit, auf konjunkturelle Eintrübung. Und die Wünsche, die aus den Ministerien vorliegen, gefährden die schwarze Null.

Viele Freunde wird sich Scholz mit seinem Aufruf nicht machen. Schon gar nicht in der SPD, die im Moment mit flotten Gesetzesnamen für mitunter nicht ganz so flotte, aber teure Vorhaben versucht, aus dem Stimmungstief zu kommen. Scholz selber sieht sich ja bereits als möglichen Kanzlerkandidaten. Da möchte er wohl als solider Haushälter punkten. Sparen ist grundsätzlich auch nicht verkehrt. Nur seine eigene Partei dürfte der Finanzminister davon schwerlich überzeugen können.

 
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