Kommentar

Auf Furcht gebaut

Archivartikel

Inna Hartwich erkennt im harten Durchgreifen gegen die Protestierenden in Moskau die Angst der Regierung vor Machtverlust

 

Die Szenerie ähnelt sich von Protest zu Protest. Russlands Opposition ruft zur Demonstration auf, die Stadtverwaltung, ob in Moskau oder Jekaterinburg, genehmigt sie nicht. Die Menschen kommen dennoch auf die zentralen Plätze und werden in Spezialfahrzeuge gezerrt. Die Bilder der rigorosen Maßnahmen gehen um die Welt. Sie zeigen vor allem die Angst, die dem russischen Machtapparat innewohnt.

Noch vor sechs Jahren waren Hunderttausende von Menschen in die Zentren ihrer Städte geströmt, hatten in der Kälte ausgeharrt, sich an die Hand genommen und begriffen: „Wir sind viele.“ Doch ihr Aufbegehren zerfiel. Es zerfiel, weil Russlands Mächtige nur noch den Schlagstock einzusetzen wissen, um die Menschen von der angeblichen Richtigkeit ihres Kurses zu überzeugen. Die willfährige Justiz hilft mit. Es zerfiel aber auch, weil die Opposition den Nicht-Einverstandenen kein konkretes Programm bieten kann außer der ominösen „Russland ohne Putin“-Losung.

Beides bedingt sich gegenseitig, so dass die Anti-Regierungsproteste spätestens seit der Annexion der Krim erlahmt sind. Der Kreml könnte den Demonstranten, wie in der russischen Verfassung garantiert, ihr Recht auf Versammlungen gewähren – und seien sie gegen ihn gerichtet. Er könnte sich stark fühlen, hat Russlands Präsident doch die vermeintlichen 80 Prozent der Bevölkerung hinter sich. Doch er tut es nicht, weil diese 80 Prozent die Früchte der Furcht sind, die er – wie nun bei der neuerlichen Demonstration mit mehr als 1600 Festgenommenen – mit Gewalt immer wieder aufs Neue verbreiten muss.