Kommentar

Aufklärung vonnöten

Archivartikel

Klaus Neumann über den neuen Haushalt

Das Kommunalrechtsamt verweigert der Gemeinde Ilvesheim die Kreditaufnahme für ihr größtes Projekt. Damit scheint das Aus für das geplante Kombibad besiegelt. Knapp 800 000 Euro hat die Kommune in das Projekt bisher gesteckt. Weg sind die Euros. Verabschieden müssen sich auch die Badfreunde von Badefreuden in einem kombinierten Bad. Die Gegner der Einrichtung indessen werden – zumindest innerlich – jubeln. Haben sie es doch schon immer behauptet, dass das 14,5-Millionen-Euro-Projekt eine Nummer zu groß für die 9000-Seelen-Gemeinde ist.

Man kann geteilter Meinung über das Bad und seine Kosten sein. Und auch darüber, ob die Einrichtung wirklich überdimensioniert ist. Doch wie der aktuelle Fall zeigt, muss über das neue kommunale Haushalts- und Rechnungswesen, sprich die Doppik, noch geredet werden. Es kann doch nicht angehen, dass Kommunen nichts mehr investieren können. Wer hat schon -zig Millionen Euro auf der hohen Kante, um sich beispielsweise die Sanierung eines Schulkomplexes zu leisten?

Rekordinvestition gestoppt

Das Kommunalrechtsamt hat jetzt erst einmal de Rekordinvestition von Ilvesheim gestoppt. Zehn Millionen Euro wollte die Kommune für das Bad aufnehmen und fünf Millionen Euro aus der Rücklage beisteuern.

Geklärt werden sollte von der Behörde, ob eine Kommune dann auch kleinere Beträge nicht mehr aufnehmen darf. Dann wäre jegliches Investitionsprogramm gestoppt. Das kann eigentlich nicht sein. Dieser Meinung ist auch der Grünen-Politiker Uli Sckerl, der sich im Ilvesheimer Rathaus informierte. Vielleicht bewegt der Parlamentarische Geschäftsführer der Grünen ja eine Änderung. Er will auf jeden Fall das System prüfen lassen. Hoffnung besteht also.