Kommentar

Baustellen

Detlef Drewes zur neuen Nato-Kommandostruktur: Die Verteidigung des Bündnisses könnte an mangelnder Infrastruktur scheitern

 

Die Nato steht sozusagen vor den Überresten der Entspannungspolitik. Seit dem Zusammenbruch des Eisernen Vorhangs war nicht nur Abrüstung das Gebot der Stunde, auch die Investitionen in die militärische Infrastruktur wurden so zurückgefahren, dass die Truppe heute zwar mit Hochgeschwindigkeitszügen binnen Stunden durch Europa fahren könnte – die Panzer aber müssten stehenbleiben.

Nun soll es das neue Logistik- und Transport-Kommando richten. Das klingt gut. Ob das funktionieren kann, weiß bisher niemand. Denn wie reagieren Bund, Land und Kommunen, wenn die Fachleute der Allianz künftig verlangen, dass eine Flussbrücke nicht wie geplant gebaut werden darf, sondern zusätzliche Millionen in eine erhöhte Tragfähigkeit nötig sind? Formell sind nach dem Statut des Bündnisses dafür die Mitgliedstaaten zuständig.

Wie jedoch die ohnehin überschuldeten deutschen Kommunen zusätzliche Gelder für bessere Brücken, belastbare Straßen und Schienen aufbringen sollen, ist nicht erkennbar. Ganz zu schweigen von der Frage, wie die Kompetenzen künftig geordnet sein werden. Darf ein Nato-Kommandeur dem Verkehrsministerium oder dem örtlichen Bauamt vorschreiben, wie diese Autobahnen und Übergänge zu gestalten haben?

Der Nato-Beschluss ist richtig, aber in der Praxis noch weitgehend unbrauchbar. Das kann auch nicht verwundern. Natürlich sucht die Nato nach Möglichkeiten, um – vor allem auf Wunsch der östlichen Mitgliedstaaten – Signale der Stärke und der Entschlossenheit Richtung Moskau zu senden. Und dennoch war in Brüssel deutlich zu spüren, das die Europäer sich gerade deutlich lieber und mehr für die militärische Pesco-Zusammenarbeit unter dem Dach der EU erwärmen können.

Die oft befürchtete Konkurrenz zur Nato gibt es zwar wirklich nicht – dazu sind die Aufgaben und Aufträge auf dem Papier eindeutig zu unterschiedlich. Aber emotional schlägt das Herz der Europäer eben doch eher für das neue Bündnis, für das sie zwar einiges investieren müssen, aber unterm Strich stehen am Ende Einsparungen.

Das ist beileibe kein Abwenden von der Nato. Diese Haltung hat viel mit dem Auftreten der USA und ihres Präsidenten zu tun, dessen erkennbare Distanz zu Europa und damit auch zum transatlantischen Bündnis für wachsende Distanz sorgt. Diese Baustelle zu bearbeiten wäre wichtiger, als neue Baustellen an Brücken oder Straßen aufzureißen.

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