Kommentar

Bedauerlicher Zustand

Archivartikel

Thomas Spang zu der von Trump angekündigten Truppen-Rechnung

Pünktlich vor der Nato-Frühjahrstagung Anfang April nimmt US-Präsident Donald Trump einmal mehr die europäischen Nato-Verbündeten ins Visier. Allen voran Deutschland, dem er vorhält, zu wenig für die Sicherheit zu tun. Diesmal will er bei den Alliierten für die Präsenz amerikanischer Truppen abkassieren. Gewiss sickerte die dafür entwickelte Formel des Präsidenten nicht zufällig durch. Die Rede ist von der Erstattung der tatsächlichen Stationierungskosten plus 50 Prozent Aufschlag. Die Römer nannten das einmal Tribut. In der Sprache der modernen Politikanalyse wird eine solche Verhaltensweise von Staatsführern als „transaktional“ bezeichnet. Was ungefähr so viel bedeutet, wie „gibst Du mir, gebe ich Dir“. So sieht Trump die Welt und in dieser Perspektive werden die USA von ihren Alliierten am allermeisten ausgenutzt.

Während die Saudis ihm den roten Teppich ausrollen, und für Milliarden Waffen und Atomtechnik kaufen wollen, sind für ihn speziell die Deutschen bloß Trittbrettfahrer. Objektiv hat der US-Präsident mit der Klage über die zu geringen Sicherheitsanstrengungen der Macht in der Mitte Europas recht. Die Bundesregierung mag sich ihr internationales Engagement schönrechnen, wie sie will. Die deutschen Streitkräfte sind in einem bedauernswerten Zustand und zusammen mit ihren Nachbarn könnten sie ohne die USA nicht einmal die Außengrenzen der Europäischen Union schützen. Das sollte der Mindestanspruch jeder Verteidigungsstrategie sein. Solange auf dem Kontinent unterfinanzierte Kleinstaaterei in der Sicherheitspolitik herrscht, werden sie an dieser Stelle von keinem Präsidenten in Washington auf Augenhöhe behandelt. Es liegt im höchsten Interesse Deutschlands und der EU, die Integration der europäischen Streitkräfte voranzutreiben und im Rahmen der Nato eine glaubwürdige Verteidigungsidentität aufzubauen.