Kommentar

Brüsseler Wagnis

Detlef Drewes über die EU-Pläne zur Einlagensicherung

 

Die Brüsseler EU-Kommission hat ein Problem. Ihr Plan einer Bankenunion klingt zwar gut, bleibt aber unglaubwürdig. Auf dem Höhepunkt der Finanzkrise hatte der europäische Gesetzgeber nicht nur versprochen, dass man Banken künftig schützen werde. Die Rettung sollte auch so gestaltet sein, dass ein Griff zu Steuergeldern künftig nicht mehr nötig ist. Doch kaum wankte vor einigen Monaten in Italien die erste Bank, erlaubte die Kommission der Regierung in Rom eine Sanierung aus dem eigenen Haushalt, anstatt - wie vorgesehen - zunächst die Eigentümer, die Anleger und schließlich auch die Sparer zur Kasse zu bitten.

Der zweite Anlauf zu einer europäischen Einlagensicherung ist insofern ein Wagnis, weil die große Verantwortung für die EU-Verwaltung einem Blankoscheck gleichkommt. Brüssel will nun selbst bestimmen, wie lange in einem Krisenfall Hilfsgelder aus nationalen Sicherungssystemen fließen. Wesentliche Teile der Bankenunion leben aber davon, dass die einzelnen Instrumente unabhängig voneinander stabil und sicher funktionieren, ehe man den nächsten Schritt einleitet.

Einzelne Risiken beseitigen

Dieses Zusammenwirken soll garantieren, dass Probleme, vor denen alle Sparer und Anleger geschützt werden sollen, bestenfalls bei einzelnen Banken auftreten. Voraussetzung für den gemeinschaftlichen Schutz der Einlagen muss deshalb sein, dass zunächst einmal die Risiken bei diesen Banken beseitigt werden. Denn es kann nicht sein, dass diejenigen, die schon seit Jahren um Stabilität und Sparerschutz bemüht sind, nun geplündert werden, um jene zu sanieren, die sich um eine solide Finanzierung ihres Geschäftes wenig gekümmert haben.

Die Kommission muss ihren Entwurf nachbessern - damit er Banken motiviert, ihr Geschäft auf gesunde Füße zu stellen und dann auch abgesichert zu sein.

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