Kommentar

Chance für kleine Parteien

Archivartikel

Susanne Knaul; zu den vorgezogenen Neuwahlen in Israel

Bei den kommenden Wahlen geht es um nicht weniger als Israels Demokratie. Im September sind die Bürger aufgerufen, entweder Ministerpräsident Benjamin Netanjahu – oder Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung, Informations- und Meinungsfreiheit zu wählen. Denn viel zu lange schon manipuliert der amtierende Regierungschef, der gleichzeitig das Amt des Kommunikationsministers innehält, die Öffentlichkeit mit seinen Märchen über eine Verfolgungsjagd der Medien gegen ihn.

Wer unschuldig ist, muss die Richter nicht fürchten. Netanjahu aber lässt nichts aus, um den ihm drohenden Korruptionsverfahren zu entkommen. Wie ein Geschenk des Himmels kommen die unerwarteten Neuwahlen für die arabischen Bürger im Land. Ihre Spaltung vor dem letzten Urnengang kostete die Minderheit zahlreiche Mandate im Parlament. Israels Araber und Antizionisten lassen sich ihre Niederlage eine Lehre sein – und begannen noch in der Nacht zum Donnerstag mit intensiven Beratungen über ein erneutes Zusammengehen.

Als Vereinte Liste stellten sie in der letzten Knesset immerhin die drittstärkste Fraktion. Nach dem Debakel der letzten Tage dürfte sich besonders unter den Anhängern des Likud eine Wahlmüdigkeit breit machen. Überhaupt ist eine geringe Wahlbeteiligung immer günstig für die kleineren Parteien.