Kommentar

Das rote Ost-Problem

Werner Kolhoff zur SPD in den neuen Bundesländern

Noch regiert die SPD in allen Ost-Ländern mit – entweder als Juniorpartner oder sogar als führende Kraft. In den Umfragen ist es damit schon länger vorbei. Nach den kommenden drei Landtagswahlen im Herbst wird der Niedergang auch nach außen hin sichtbar werden. Unmittelbar nach dem Mauerfall dachte man ja noch, der Osten werde sozialdemokratisch rot – er wurde CDU-schwarz und Links-rot. Und jetzt wird er auch noch braun. Die AfD verdrängt mittlerweile die SPD.

Dabei kann man den Sozialdemokraten nicht wirklich Fehler vorwerfen. Was sollen sie anders machen, als das Soziale zu betonen, wie am Wochenende in Erfurt geschehen? Und sachlich in Landesregierungen mitzuarbeiten? Doch in den neuen Ländern herrscht eine Stimmungsdemokratie. Man wählt Protest, weil man sich zu kurz gekommen fühlt oder sich gerade über etwas ärgert. Ein großes Bewusstsein für die Notwendigkeit demokratischer Stabilität gibt es oft nicht, woher auch. Dabei ist die Lage besser als die Stimmung. Beim Erfurter SPD-Konvent war viel von Verständnis für enttäuschte Ost-Bürger die Rede. Das ist nicht falsch, doch sollte die SPD lieber auf die junge Generation setzen, die auch dort weltoffener tickt. Auch wenn das Geduld verlangt. Die Wendeverlierer wird sie nicht zurückgewinnen.

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