Kommentar

Detlef Drewes sieht die Schuld für die gescheiterte EU-Flüchtlingspolitik in der Blockadehaltung der Staats- und Regierungschefs in Ost-Europa

Das Symbol Moria

Detlef Drewes sieht die Schuld für die gescheiterte EU-Flüchtlingspolitik in der Blockadehaltung der Staats- und Regierungschefs in Ost-Europa

Es ist einmal mehr erstaunlich, wie leicht es sich manche mit ihren Schuldzuweisungen machen. Moria ist wegen seiner unmenschlichen Zustände zwar zu Recht zum Symbol des Versagens geworden. Doch versagt haben weder „die“ EU noch „die Mitgliedstaaten“. Denn es gibt genügend Beispiele für Regierungen, die ein ums andere Mal Hilfesuchende aufgenommen haben, die Italien und Griechenland eben nicht hängenließen. Wer Schuldige sucht, sollte sie auch benennen: Die Kaltblütigkeit, mit der die Regierungen im Osten der Union die Flüchtlinge nutzten, um vor der Islamisierung des Abendlandes zu warnen, blockierte jede solidarische Lösung. Dort sitzen die Schuldigen.

Hinzu kommt, dass es leicht ist, die Verteilung von Flüchtlingen zu fordern und dabei in erster Linie an andere zu denken. Wer anders sein wollte, müsste zuhause den Menschen sagen: „Wir müssen mehr tun.“ Es gibt nicht viele, die den Mut dazu haben. Diese Gemeinschaft darf ihren Schutz jenen nicht versagen, die zum Opfer von Stellvertreterkriegen, Diktatoren und den politischen Schachspielen von größenwahnsinnigen Despoten geworden sind. Niemand will das Elend der Welt auf europäischem Boden heilen. Aber der Asylschutz muss der europäischen Wertegemeinschaft heilig bleiben. Moria ist kein Einzelfall.

Auch wenn andere Zentren und Lager rund um die EU weniger überfüllt sind und die Versorgung sogar geringfügig besser sein sollte – es gibt kaum eine vergleichbare Einrichtung, die den Grundsätzen der Humanität und der Menschenwürde weniger entsprach. Europa hat sich bemüht, das kann niemand von der Hand weisen. Aber das Problem ist nicht nur nicht gelöst, es gibt nicht einmal einen Trend zur Besserung. Nahezu alle Vorschläge, auf die sich Minister und Regierungschefs in den vergangenen Jahren verständigt haben, sind gescheitert.

Moria steht für den Versuch, Hotspots an den Außengrenzen zu errichten, dort Asylverfahren abzuwickeln und diejenigen, denen Schutz zusteht, dann auf die Mitgliedstaaten zu verteilen – anteilig wohlgemerkt. Der von der EU-Kommission vorgeschlagene Schlüssel zur Errechnung von Quoten war fair. Er berücksichtigte die Größe, die Wirtschaftskraft und die bereits erbrachten Hilfsleistungen der einzelnen Länder. Aber die (wenigen) Ideologen unter den Staats- und Regierungschefs haben alles zu Fall gebracht. Wie lange will die EU sich und ihre Werte noch von solchen Politikern kaputtmachen lassen?

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