Kommentar

Der Balkan wartet

Detlef Drewes zu möglichen Beitrittsgesprächen: Die EU muss ihr Versprechen halten und den Staaten eine Chance geben

Die EU hat viele schlechte Erfahrungen gemacht. Genau genommen sind Rumänien und Bulgarien, obwohl seit vielen Jahren Mitglied dieser Gemeinschaft, immer noch nicht wirklich reif für diese Union. Nun klopft der Westbalkan an die Tür in Brüssel. Dort hat man in den vergangenen Jahren das Prinzip vertreten, zuerst müsse die Gemeinschaft geschlossener werden, um reif für neue Mitglieder zu sein.

Aber gleichzeitig ist man mit der Perspektive auf einen Platz am Tisch in Brüssel auf dem Balkan hausieren gegangen und hat große Versprechungen gemacht. Serbien, Montenegro, Albanien und Nordmazedonien müssen zweifellos noch viele Reformen umsetzen. Aber sie haben auch schon einiges geleistet. Nordmazedonien wechselte sogar seinen Landesnamen, was eine schwierige und emotional belastende Herausforderung war. Es bleibt verständlich, dass die Regierungen auf dem Balkan nun darauf bestehen, dass die Union ihre Versprechen einhält. Der Kandidatenstatus ist viel wert: Wer auf der Wartebank vor der EU Platz nehmen darf, bekommt nicht nur Heranführungsgelder, sondern darf sich auch auf den Finanzmärkten geadelt fühlen. Deshalb könnte die EU helfen, ohne bereits die volle Mitgliedschaft eingehen zu müssen. Dafür ist es Zeit.

Den vier Bewerbern sollte aber auch klar sein, dass Brüssel keine Mitgliedschaft light verschenken wird. Das Beispiel des ewigen Beitrittskandidaten Türkei zeigt, dass die Gemeinschaft nicht noch einmal die Fehler der Vergangenheit wiederholen will, ein nicht aufnahmefähiges Land zu integrieren. Das ist gut so. Der Balkan sollte nämlich nicht nur seine politische, rechtsstaatliche und ökonomische Bilanz verbessern, sondern auch seine Vergangenheit bewältigen. Die Wunden des Krieges sind nicht verheilt, wie der Streit mit Belgrad um den Status des Kosovo zeigt. Solche Streitigkeiten müssen ausgeräumt sein, bevor ein Staat in die europäische Familie aufgenommen wird.

Dennoch sind die Bemühungen der Länder, sich an das Niveau der EU anzupassen, unverkennbar. Und deshalb haben die vier Präsidenten der Brüsseler Institutionen Recht, wenn sie nun von einem Prüfstein für die Glaubwürdigkeit der EU sprechen. Die Union muss ihren Versprechungen Taten folgen lassen, gerade weil sie ein strategisches Interesse daran hat, den Balkan nicht russischem oder chinesischem Einfluss preiszugeben.

 
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