Kommentar

Detlef Drewes über die deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Angela Merkel hat die Erwartungen bisher nicht erfüllt

Der Motor stottert

Archivartikel

Detlef Drewes über die deutsche EU-Ratspräsidentschaft: Angela Merkel hat die Erwartungen bisher nicht erfüllt

Deutschland war mit allen nur denkbaren Vorschusslorbeeren in diese sechsmonatige EU-Ratspräsidentschaft gestartet. Jetzt werde es endlich vorangehen, hatte man in Brüssel und anderen Regierungshauptstädten gehofft.

Hinzu kam, dass auch Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer neuen Rolle ihr Amt an der Spitze der EU antrat. Denn nur wenig hat die Gemeinschaft so nachhaltig überrascht wie Merkels Zustimmung zu dem deutsch-französischen Gemeinschaftscoup eines 500-Milliarden-Euro schweren Aufbaufonds. Schließlich hatte die Kanzlerin, die sich in der Finanzkrise den Ruf als eiserne Spar-Lady erworben hatte, ihre bisherige Position geräumt und erstmals überhaupt eine gemeinsame Schuldenaufnahme der Union vorgeschlagen – und auf einem Mammut-EU-Gipfel auch durchgesetzt.

Doch seither will der deutsche Motor nicht so recht auf Touren kommen. Was deutsche Minister bei den Räten in Brüssel von sich geben, reißt niemanden mit. Und das kann man nicht alles auf die Coronavirus-Krise schieben. Bisher wird viel verwaltet und ohne Elan weitergeschoben. Europa erweckt gerade den Eindruck, dass es vor allem vom Geld und der Frage, wer wie viel bekommt, zusammengehalten wird.

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