Kommentar

Der Schein trügt

Hannes Koch zu den positiven Zahlen vom Arbeitsmarkt: Zwar herrscht in Deutschland fast Vollbeschäftigung, aber der soziale Untergrund ist in Bewegung

Viele gute Nachrichten verbreitet die Bundesagentur für Arbeit. Klingt nach Ironie, ist es aber nicht. Noch nie seit der Wiedervereinigung 1990 war die Zahl der Erwerbslosen so gering wie jetzt. Nur noch 2,2 Millionen sind offiziell arbeitslos gemeldet. Demgegenüber steigt die Zahl der Beschäftigten unentwegt an – auf rund 45 Millionen im Durchschnitt des vergangenen Jahres.

Hinter diesen Zahlen liegen echte Erfolgsgeschichten. Die Arbeitslosenquote beträgt unter fünf Prozent, nach Berechnungsweise der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) sogar gut drei Prozent. Damit herrscht hierzulande fast Vollbeschäftigung. Und doch scheint der ökonomische und soziale Untergrund in Bewegung. Immer noch leben sechs Millionen Personen von Hartz IV. Etwa ein Fünftel der Gesellschaft ist von Einkommensarmut bedroht, darunter viele Leute, die arbeiten, aber lächerlich wenig verdienen.

Solche Verhältnisse machen auch denen Angst, die einigermaßen zurechtkommen. Sie fragen sich: Was passiert, wenn ich abstürze? Deshalb sollte Deutschland sein Sozialmodell überholen, sich für schlechtere Zeiten wappnen, zumal wir jetzt die fetten Jahre erleben. Dazu gehört eine bessere Sicherung gegen Armut, beispielsweise ein deutlich höherer Hartz-IV-Satz. Außerdem sollten Leistungsempfänger mehr selbstverdientes Geld behalten dürfen, wenn sie arbeiten.

Zusätzliche private und öffentliche Zukunftsinvestitionen sind ebenso nötig. Viele Firmen halten sich zurück bei Ausgaben für die Modernisierung ihrer Produktion. Der Staat muss mehr Mittel in die Renovierung von Schulen und Straßen stecken. Schließlich erscheint es als berechtigte Forderung, Bürger mit niedrigen und mittleren Einkommen von Sozialabgaben und Steuern zu entlasten.

Wer beispielsweise 70 000 Euro pro Jahr und mehr versteuert, sollte sich freilich über eine zu hohe Belastung seines guten Einkommens nicht beschweren. Wenn die Qualität der öffentlichen Dienstleistungen erhalten bleiben soll, müssen die Steuern auf hohe Einkommen eher steigen als sinken. Das sind Voraussetzungen, damit es auch in zwei, drei Jahrzehnten gute Nachrichten vom bundesdeutschen Arbeitsmarkt gibt.