Kommentar

Die AKK-Frage

Hagen Strauß zur SPD, die zur Unzeit darüber debattiert, ob sie die CDU-Vorsitzende zur Kanzlerin wählen würde

Manchmal möchte man den Genossen nur zurufen: Einfach mal die Klappe halten! Gerade erst ist es der SPD gelungen, mit ihrem Konzept zur Grundrente und ihren sozialpolitischen Vorstellungen zu zeigen, warum sie noch gebraucht wird. Endlich sind die Reihen geschlossen. Auch hinter SPD-Chefin Andrea Nahles, über die intern weit weniger gemeckert wird als noch vor ein paar Wochen. Gerade erst hat es die Partei sogar geschafft, mit ihrem inhaltlichen Aufschlag in den Umfragen wieder leicht nach oben zu klettern. Das heißt, der Bürger honoriert die gute Arbeit.

Und jetzt das. Mal wieder machen sich einige Genossen Gedanken über ungelegte Eier, sinnieren darüber, dass sie CDU-Frau Annegret Kramp-Karrenbauer nicht zur Kanzlerin wählen werden. Typisch SPD. Erstens stellt sich die Frage noch gar nicht. Und zweitens wären die Sozialdemokraten gut beraten, nicht auch noch die K-Frage anderer Parteien zu diskutieren. Den Ball sollten sie schön im Spielfeld der Union lassen und dann genüsslich zuschauen, was dort passiert.

Verwirrend genug war schließlich schon das Gerede darüber, wen man selber ins Rennen um das Kanzleramt schicken könnte. Der Wettlauf zwischen Finanzminister Olaf Scholz und Nahles im Januar war reichlich grotesk. Wegen der fehlenden Notwendigkeit und wegen des Umfragetiefs. Die SPD hätte damals (wie heute) eher fragen müssen, ob sie überhaupt noch einen Kanzlerkandidaten benennt. Nun schwadroniert man also über den der Union. Bisher sind es nur die üblichen Verdächtigen, die sich äußern, die Kevin Kühnerts dieser Welt.

Die vorderste SPD-Reihe weiß hingegen genau, dass diese Debatte eine zur Unzeit ist – und schweigt deshalb. Sie weiß auch, dass ein von den Genossen herbeigeführter Koalitionsbruch wie ein Mühlstein am Knöchel der Partei hängen würde. Bei Neuwahlen könnte der SPD dann ein noch schlimmeres Debakel als bei der Bundestagswahl 2017 drohen. Und unter denen, die zu hören sind, ist bisher auch nur einer, der ein Bundestagsmandat hat.

Doch die Kanzlerin wählt nicht der Seeheimer Kreis von Johannes Kahrs, sondern das Parlament. Und dort sitzen genügend Abgeordnete, die ihr Mandat behalten möchten. Selbst wenn die SPD die Reißleine ziehen sollte, zum Beispiel im Herbst nach der Überprüfung des Koalitionsvertrages, ist offen, wie weiter verfahren wird. Dann hat einer mitzureden: der Bundespräsident. Ohne ihn keine Neuwahl. Denn ein Recht darauf, gar nach Belieben der Parteien, sieht das Grundgesetz nicht vor. Darüber hinaus gibt es in der Union durchaus ernstzunehmende Stimmen, die sagen, dass Angela Merkel aus lauter Pflichtbewusstsein bis zum Ende der Legislaturperiode durchregieren wird.

Die Zeiten haben sich geändert, ein Kanzlerbonus für eine Bundestagswahl ist nicht mehr zwingend notwendig. Kramp-Karrenbauer zeigt ja gerade, wie man sich auch ohne Regierungsamt profilieren kann. Positiv wie negativ.