Kommentar

Die Show beginnt

Archivartikel

Thomas Spang ist der Meinung, dass Donald Trump in der Ukraine-Affäre seine Macht missbraucht hat

Für alle, die in den vergangenen Wochen auf einem anderen Stern gelebt haben, jetzt noch einmal: Die Zeugenaussagen gegen Donald Trump werden nun live im Fernsehen übertragen. Vorhang auf zur „Impeachment“-Show. Präsentiert von Adam Schiff, dem Vorsitzenden des Geheimdienste-Ausschusses im US-Kongress, der das „Impeachment“-Verfahren wie bei der Watergate-Affäre als überzeugendes Reality-TV inszenieren will.

In den Hauptrollen treten unbestechliche Berufsdiplomaten und hochdekorierte ehemalige Militärs auf, die mit oder ohne Uniform die letzten Zweifler von der Schuld Trumps überzeugen sollen. Die Show vermasseln wollen die Verteidiger des Präsidenten im Repräsentantenhaus.

In der Sache dürfte wenig Neues zutage kommen, was nach 50 Tagen an Vor-Ermittlungen mit rund 100 Stunden an Aussagen derselben Zeugen hinter verschlossenen Türen schon klar ist. Nachzulesen ist all das auf tausenden Seiten veröffentlichter Transkripte, die den Schluss zulassen: Donald Trump hat die enorme Macht des Präsidenten der Vereinigten Staaten zu seinem persönlichen Vorteil missbraucht.

Er versuchte demnach, die Regierung der Ukraine zu nötigen, ihm Wahlkampfmunition gegen seine politischen Gegner daheim zu liefern und die Verschwörungstheorie zu belegen, wonach nicht Moskau, sondern Kiew sich in die Präsidentschaftswahlen 2016 einmischte. Dafür hielt Trump rund 400 Millionen Dollar an Militärhilfe zurück, auf die das von Russland in seiner Sicherheit bedrohte Land dringend angewiesen ist.

Rudy Giuliani erhielt den Job, mit dem Wissen und Segen von Außenminister Mike Pompeo eine Nebenaußenpolitik zu betreiben, die den offiziellen Kurs der USA unterminierte. Als die Sache durch einen Whistleblower aufflog, versuchte das Weiße Haus, Spuren zu verwischen. Das Transkript eines Telefonats Trumps mit dem neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyji landete auf einem Hochsicherheitsserver. Selbst das frisierte Memorandum, das Trump anschließend freigab, zeigt eindeutig, was der Präsident wollte. Kein „perfekter Anruf“, sondern ein mafioser Erpressungsversuch mit einem „Quid pro quo“, also einer Gegenleistung, die er erwartet hat.

Für die Demokraten geht es in dieser Phase des Amtsenthebungs-Verfahrens darum, der Nation, einen einfachen und klaren Fall zu präsentieren. Denn am Ende wird voraussichtlich nicht der Senat mit seiner republikanischen Mehrheit, sondern die Wähler im kommenden November entscheiden, ob Donald Trump das Weiße Haus verlassen muss.

 
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