Kommentar

Diskriminierend

Archivartikel

Detlef Drewes verlangt von Brüssel mehr Klarheit in Sachen Reisefreiheit

Eine entspannte Urlaubsreise sieht anders aus. Aber die Europäische Kommission wollte erkennbar etwas tun, um die Bevölkerung für die Strapazen und Belastungen des Lockdown zu belohnen. So entstand ein Paket, das einerseits das Ende pauschaler Verfügungen verkündet. Andererseits ergeht sich Brüssel in Details über Filtersysteme in Flugzeugen und international verkehrenden Bahnen, Bussen und Schiffen.

Das ist unnötig bis unpassend. Zumal die Stärken dieses Paketes an anderer Stelle liegen. Denn die EU lockert keineswegs den Druck auf die Regierungen, sich an europäische Vorschriften zu halten – wie an die Erstattungsregeln bei abgesagten Ferien-Trips. Mit viel Verständnis für die betroffenen Branchen hat man geltende Regelungen neu justiert, damit alle Beteiligten auf ihre Kosten kommen: geschädigte Urlauber ebenso wie Reisebüros und Airlines.

Trotzdem bleibt die EU zahnlos. Denn in der wichtigsten Frage der Grenzöffnungen und der Rückkehr zur Reisefreiheit innerhalb der Gemeinschaft ist Brüssel außen vor. Das Ergebnis wird – wie zwischen Deutschland und seinen südlichen Nachbarn – zu einem Verstoß gegen ein Grundprinzip führen: Es findet eine Diskriminierung statt. Denn wenn sich bis zum 15. Juni nicht noch sehr viel tut, bekommen Deutsche, Österreicher, Schweizer und Luxemburger sowie Niederländer und Belgier Rechte, die allen anderen noch verwehrt bleiben. Das ist aber kein Beitrag zur gemeinsamen Bekämpfung des Virus, sondern zur Zersplitterung der EU.

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