Kommentar

Distanz als Signal

Archivartikel

Detlef Drewes über Ungarns rechtspopulistischen Premier: Viktor Orbán darf kein Teil der konservativen Parteienfamilie mehr bleiben

Manfred Weber sollte sich seine Freunde sehr genau aussuchen. Wenn der Christdemokrat im Mai nicht nur die Europawahlen gewinnen, sondern danach auch an die Spitze der Europäischen Kommission rücken will, darf er sich nicht auf jemanden wie den ungarischen Premier Viktor Orbán stützen. Die von ihm und seiner Regierungspartei angezettelte Kampagne gegen Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und den US-Milliardär George Soros ist völlig unerträglich.

Im politischen Kampf mag einiges an Stillosigkeit hinnehmbar sein, aber die Parteien und ihre Spitzen sollten Grenzen kennen. Eine derartige Verunglimpfung anderer darf in keinem Wahlkampf Platz haben.

Weber hat lange genug gewartet. Die Strategie, Orbáns Konservative lieber in der christdemokratischen Parteienfamilie innerhalb der Europäischen Union zu halten, um Einfluss auf sie zu haben, ist nicht aufgegangen. Im Gegenteil: Der ungarische Premierminister hat dennoch den Umbau seines Staates, den Abschied von der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie vorangetrieben.

Es ist keineswegs gelungen, Orbán zu bremsen. Wenn Weber und die Europäische Volkspartei jetzt schweigen, werden sie selbst beschädigt. Es mag sein, dass der Ungar sich von einem Ausschluss unbeeindruckt zeigt. Aber das Signal der Abgrenzung würde den Christdemokraten zugutekommen.