Kommentar

Hagen Strauß hält Angela Merkels emotionalen Corona-Appell für notwendig, die Umsetzung der Maßnahmen bleibt aber unübersichtlich

Ehrliche Sorge

Archivartikel

Hagen Strauß hält Angela Merkels emotionalen Corona-Appell für notwendig, die Umsetzung der Maßnahmen bleibt aber unübersichtlich

Es war wohl ihre letzte Rede in einer Generaldebatte, freilich nicht ihr letzter Auftritt im Bundestag. Trotzdem: Für Angela Merkel hat nach mittlerweile 15 Jahren Kanzlerschaft die parlamentarische Abschiedstournee begonnen. Und den Startschuss hat die Kanzlerin mit einem sehr emotionalen Beitrag gegeben. Noch nicht einmal bei ihrer Fernsehansprache zu Beginn der Pandemie hat Merkel so eindringlich an die Bürger appelliert, die Corona-Regeln einzuhalten. Diesmal wissend um die Folgen der Krise, die im März in ihrem Ausmaß noch nicht bekannt waren.

Das ist auch nötig gewesen. Die Infektionszahlen steigen, und die Bereitschaft der Bürger lässt nach, die Gegenmaßnahmen zu akzeptieren. Mitunter, weil manches schiefgelaufen oder unverständlich geblieben ist. Merkel ist es ernst. Sie wird von der ehrlichen Sorge getrieben, dass das Virus alle bisherigen Erfolge wieder zunichtemacht. Außerdem darf man nicht vergessen: In einem Jahr endet ihre Kanzlerschaft. Sie will sicherlich kein Land im Krisenmodus zurücklassen. So ist Merkel nicht. Gleichwohl hat die Rede auch gezeigt, an welche Grenzen sie stößt: Ihr Hohes Lied auf den Föderalismus kann ja nicht darüber hinwegtäuschen, dass man nur einen Tag nach dem Treffen mit den Ministerpräsidenten schon nicht mehr weiß, welche Maßnahme in welchem Bundesland jetzt gilt. Die einen nehmen 50 Euro, die anderen 1000 bei Verstößen gegen Regeln. Die Opposition hat recht, wenn sie daher Stückwerk beklagt. Genauso stimmt der Vorwurf, dass die Pandemie in einigen Bereichen schlichtweg Probleme offengelegt hat, die in den Jahren der Merkel-Kanzlerschaft nicht angegangen worden sind.

Bestes Beispiel ist der Bildungsbereich: Dass die Regierungschefin den Umstand lobt, dass jetzt die Digitalisierung vorangetrieben wird und jeder Lehrer einen Laptop erhalten soll, ist nun wirklich kein Grund, um stolz zu sein. Im Gegenteil. Schließlich hat sich Angela Merkel selbst mal als Bildungskanzlerin gesehen. Und das noch weit vor Beginn ihrer Abschiedstour.

 
Zum Thema