Kommentar

Eigene Mission

Archivartikel

Werner Kolhoff meint, Deutschland sollte sich von den USA nicht unter Druck setzen lassen, kommt aber an einem Militär-Einsatz am Golf nicht vorbei

Berlins Nein zu einem von den USA geführten britisch-amerikanischen Marineeinsatz in der Straße von Hormus ist so berechtigt, wie es 2003 das Nein der Schröder-Regierung zu einer Beteiligung am Irak-Krieg war. US-Präsident Trump hat die jetzige Krise mit seiner einseitigen Kündigung des Atomabkommens heraufbeschworen. Er will, dass Teheran ihn auf Knien um Verhandlungen bittet. Nicht nur über den Atomvertrag, sondern auch über die in der Tat aggressive Politik Irans gegenüber Israel und in der ganzen Region.

Das jedoch werden die Mullahs nicht tun. Im Gegenteil. Mit seinem Vorgehen stärkt der US-Präsident die Hardliner im iranischen Regime, die mit ihren Revolutionsgarden über jene Schnellboote befehligen, welche in der Straße von Hormus gerade so viel Ärger machen. Abenteurer auf beiden Seiten, die auf einem Pulverfass spielen. Da muss Berlin nicht mitspielen.

Das Nein ist keine grundsätzliche Absage an das transatlantische Bündnis, sondern Konsequenz der Tatsache, dass es in der Frage Iran derzeit keine gemeinsame Linie zwischen der EU und den USA gibt. Vor allem, weil Donald Trump eines nicht begreift: Die vielen jungen und gebildeten Iraner lechzen nach Entwicklung und Zusammenarbeit. Diese Sehnsucht ist die größte Gefahr für das Regime. Und wäre der beste Ansatzpunkt für einen echten Deal: Investitionen gegen Kooperation.

Mit Boris Johnson hat der amerikanische Präsident seit Kurzem in London einen Verbündeten im Geiste. Dass der Brite sich als Partner andient, soll im konkreten Fall wohl auch gute Stimmung für exklusive Handelsverträge mit den USA machen, die Johnson nach einem möglichen No-Deal-Brexit braucht. Das Angebot beider Staaten an Deutschland und die EU, sich an einer US-geführten Mission zu beteiligen, ist vergiftet. Es würde Europa in den Konflikt hineinziehen. Bei Trump gibt es zudem die Nebenabsicht, die deutsche Regierung wegen ihrer geringen Verteidigungsausgaben regelrecht vorzuführen. Auch das muss Berlin nicht mit sich machen lassen.

Es bleibt bei der Linie Europas, eine diplomatische Lösung zu finden. Freilich, der militärische Kelch geht so einfach nicht vorbei. Gerade wenn die EU von den USA und ihrer kruden Iran-Strategie unabhängig werden will, muss sie sehr schnell eine eigene Überwachungsmission in der Straße von Hormus auf die Beine stellen. Deutschland als größte Exportnation ganz vorn mit dabei. Denn es ist nicht klar, ob die Revolutionsgarden demnächst auch auf deutsche und französische Tanker losgehen.