Kommentar

Ein klares „Nein“

Archivartikel

Thomas Spang rät Europa im Golf-Konflikt weiterhin zu Diplomatie

Die Anfrage der USA an die Bundesregierung, bei der Sicherung der Straße von Hormus mitzuhelfen, muss mit einem klaren „Nein“ beantwortet werden. Denn die brisante Lage dort ist das unmittelbare Ergebnis des Alleingangs Donald Trumps. Dieser hatte ohne Not das mühsam zusammen mit den Europäern, Russen und Chinesen ausgehandelte Atomabkommen mit Iran einseitig aufgekündigt. Insbesondere Deutschland, Frankreich und Großbritannien versuchten, den US-Präsidenten seinerzeit mit Engelszungen umzustimmen und von diesem völlig unverantwortlichen Schritt abzusehen. Denn es war schon damals zu erkennen, dass dies zu neuen Spannungen mit Iran führen würde.

Dass Trump nun die Europäer dazu drängt, für die Konsequenzen seiner Politik aufzukommen, ist an Zynismus kaum zu überbieten. Und brandgefährlich. Besteht doch die reale Gefahr, über diesen Weg von den USA in einen Konflikt, vielleicht sogar Krieg, mit Iran hineingezogen zu werden, den in Europa niemand will. Leider hat sich dieser US-Präsident als zu unberechenbar und wenig verlässlich erwiesen, sich auf eine Koalition der Willigen einzulassen. Dabei spielt es kaum eine Rolle, wer in einer solchen Konstellation formal die Führung hat.

Stattdessen sollten die Europäer weiter auf Diplomatie setzen, um die Lage an der Straße von Hormus zu deeskalieren. Wenn dies nicht gelingt, sind die Vereinten Nationen am Zug. Die Situation wäre ein klassischer Fall für den Weltsicherheitsrat. Nur mit einem völkerrechtlich abgesicherten Mandat lässt sich über die Mitwirkung an einer Schutzmission für die Handelsschifffahrt nachdenken.

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