Kommentar

Eindeutige Zahlen

Eine erste Statistik des Fehlverhaltens von Abgeordneten im Landtag zeichnet ein eindeutiges Bild: Bis auf einen Fall gingen alle Sitzungsausschlüsse und Ordnungsrufe auf das Konto von AfD-Abgeordneten sowie fraktionslosen Politikern, die der parlamentarischen Gruppe der AfD früher angehörten. Das verwundert nicht und zeigt, dass die AfD als größte Oppositionsfraktion mit ihrer provokativen und grenzüberschreitenden Rhetorik zu einer Verrohung der Umgangsformen im Parlamentarismus erheblich beiträgt.

Bei der AfD ist diese Art der Selbstdarstellung aber Bestandteil des eigenen Politikverständnisses. Durch Provokationen bringt sie alle politischen Mitbewerber gegen sich auf, begibt sich in die Opferrolle und will zeigen, dass alle etablierten Kräfte gleich schlimm sind – und nur die AfD die einzig wahre Alternative ist. Das Muster war schon so oft zu beobachten, dass es sich zu einer Dauerschleife entwickelt.

Am Ende steht die Frage: Was bringt dieses ganze inhaltslose Theater? Die Antwort: überhaupt nichts. Perfektioniert hat dieses Verhalten Stefan Räpple. Zwei Mal ist er in dieser bislang aus dem Landtag geflogen, drei Mal wurde er zur Ordnung gerufen. Er kann zweifelsohne als Speerspitze dieser Strategie bezeichnet werden, die sich ausschließlich mit sich selbst beschäftigt. Die jüngsten Querelen im Landesvorstand der Partei, bei denen sich die Führungsspitze öffentlich massiv beleidigt hatte, passt in dieses Bild. Unter dem Strich sollte die AfD endlich anfangen damit, ernsthaft inhaltlich zu arbeiten. Denn dafür haben sie die Menschen gewählt.

 
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