Kommentar

Eine Identitätsfrage

Archivartikel

Christine Keilholz macht eine besondere Mentalität in Ostdeutschland für die Übergriffe von Chemnitz verantwortlich

Der Auflauf von organisierten Neonazis und Fußball-Ultras aus dem ganzen Osten der Republik ist nur die eine Seite der Medaille. Ja, die Polizei muss sich auf neue Protestkulturen einstellen. Da wird gezielt versucht, Journalisten auszubremsen und Polizisten zu beschäftigen, und das mit simpelsten Provokationen. In Chemnitz nun zeigt sich, wie Gruppen innerhalb weniger Stunden einen Ort kapern können, wenn sich ihnen ein passender Anlass bietet. Die Polizei und das Dresdner Innenministerium haben die Lage unterschätzt, obwohl mit massiven Aufmärschen zu rechnen war.

Aber da sind auch noch die Menschen, die sich spontan den Rechtsradikalen anschlossen. Wer hinhört, der trifft unter diesen Demonstranten weniger auf Fremdenfeindlichkeit, sondern auf Befremden gegenüber den Fremden, die jetzt mehr werden in der Stadt. Oberbürgermeisterin Barbara Ludwig (SPD) musste gestern einräumen, das Stadtbild habe sich seit 2015 verändert – und das habe man den Menschen nicht genug erklärt. Es fehle, so Ludwig, das „positive Miteinander“.

Was also treibt Menschen dazu, fremdenfeindlichen Initiativen wie „Pro Chemnitz“ hinterherzulaufen? Die Ursachen dafür liegen in einer im Osten verbreiteten staatskritischen Widerstandskultur der Wendezeit, deren Tradition gern von heutigen Einpeitschern aufgegriffen wird, wenn sie „Wir sind das Volk!“ schreien. Staat, Partei und Presse – das waren für DDR-Bürger nur Tentakel derselben Krake, der man besser aus dem Weg ging.

Der Staat ist heute ein anderer, die Presse ist frei. Aber die Mentalität hält sich. Dem Sachsen-Monitor zufolge, einer Umfrage zur politischen Haltung, betrachtet die Hälfte der Sachsen ihr Land als gefährlich „überfremdet“. Der Bundesregierung vertrauen 40 Prozent der Sachsen – ihrer Landesregierung immerhin 50 Prozent.

Chemnitz offenbart, was ein Teil der Bevölkerung von der Politik erwartet: dass Ausländer aus dem Blickfeld verschwinden. Es geht nicht um die Finessen von Finanzpolitik, Altersgerechtigkeit oder Umverteilung. Es geht um Identität – man möchte unter sich bleiben. Das ist die Forderung, die über allen anderen politischen Forderungen steht. Damit umzugehen, haben die Parteien noch nicht gelernt. Weder die CDU, die unter Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) Geld übers Land streut. Noch die Linke, die wie eh und je behauptet, der Rechtsextremismus werde von der CDU ignoriert. Ein Teil der Bevölkerung Sachsens fühlt sich durch die Anwesenheit von Fremden gestört und ist bereit, sich mit Neonazis gemein zu machen, wenn er sich sonst nirgendwo verstanden fühlt. Das ist beängstigend.

 
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