Kommentar

Einfach nur ungerecht

Archivartikel

Steffen Mack über BAföG-Rückforderungen bei Auszubildenden

Nicht alles, was rechtmäßig ist, muss auch gerecht sein. Wie weit nun in einigen medizinischen Ausbildungsberufen das Schüler-BAföG zurückverlangt wird, ist sogar in hohem Maße ungerecht. Klar, die Betroffenen bekommen seit Jahresbeginn erstmals eine Vergütung. Aber die Forderungen der Ämter gehen bis einschließlich Oktober zurück. Begründung: Nachträglich sei der Förderungsanspruch aufs ganze Ausbildungsjahr gerechnet erloschen. Bürokratisch korrekt, allerdings völlig lebensfremd.

Wer Schüler-BAföG bezieht, hat nicht viel Geld. Und mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit längst ausgegeben, was er im letzten Quartal 2018 überwiesen bekam. Und so üppig ist die seit Januar fließende Vergütung (je nach Ausbildungsjahr netto um die 800, 900 Euro) nicht, dass sie viel Raum für Rückzahlungen ließe.

Die Stadt Mannheim argumentiert, sie habe hier keinerlei Ermessensspielraum und sei an die Anweisung des zuständigen Landesamts gebunden. Das wiederum hat die Gesetzeslage auf seiner Seite. Also alles korrekt, aber moralisch einfach falsch. Wenn ein Rechtsrahmen systematisch Ungerechtes bewirkt, dann muss man ihn ändern.

Zum Thema