Kommentar

Einfach peinlich

Detlef Drewes zu Viktor Orbáns Rede in Straßburg

Es war ein entlarvender, ja schwacher Auftritt des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán im Europäischen Parlament. Ja, die Abgeordneten haben dafür gesorgt, dass ihm das Wasser bis zum Hals steht. Sollten die Volksvertreter heute ernst machen, muss der Premier aus Budapest mehrere Brüskierungen verkraften: Zum Ersten würde Ungarn als erstes Land in der Geschichte der Union dastehen, dem offen Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit und die EU-Grundwerte vorgeworfen werden. Und zum Zweiten kann der Regierungschef aus Budapest nicht mehr länger sicher sein, dass die EU-Partner ihm seine rechtspopulistischen Eskapaden verzeihen und weiter Geld nach Ungarn überweisen. Das würde den einstigen Widerstandskämpfer, der zum selbstherrlichen Politiker geworden ist, empfindlich treffen. Denn Orbán hat schon bisher bewiesen, dass er keinen ökonomischen und keinen politischen Plan hat, um sein Land aus den Schwierigkeiten zu führen, in denen es steckt. Der Versuch, sich hinter den historischen Errungenschaften seines Volkes zu verstecken, die Vorwürfe der Abgeordneten gegen seine Regierung zu einer Ehrverletzung des ganzen Volkes umzustricken, waren peinlich.

Die Christdemokraten in Europa müssen sich fragen lassen, ob sie sich wirklich noch als politische Heimat für Orbáns Regierungspartei hergeben und mit einem Politiker an einen Tisch setzen wollen, dem das Europäische Parlament heute mit großer Wahrscheinlichkeit das Misstrauen aussprechen wird.

In diesem Dilemma steckt auch Manfred Weber, der als christdemokratischer Fraktionsvorsitzender am Ende mit den Stimmen der Orbán-Parteifreunde zum Spitzenkandidaten für die Europawahl bestimmt wird. Die Christdemokraten müssen ihr Verhältnis zu Orbán klären, weil sie sonst als seine Verbündeten in Verruf geraten.

 
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