Kommentar

Einfach unerklärlich

Michael Schwarz zu den Entlassungen aus der U-Haft

 

Sie stellen sich später als schwere Straftäter heraus und sind trotzdem viel zu lange auf freiem Fuß: Dass im Südwesten immer wieder Personen frühzeitig aus der Untersuchungshaft entlassen werden, gegen die prozessiert wird und von denen eine Gefahr für die Allgemeinheit ausgeht, ist unerklärlich.

Warum dauern die Verfahren so lange, dass die Oberlandesgerichte die Notbremse ziehen und diejenigen zunächst wieder freilassen, die eigentlich hinter Gitter gehören?

Ausreden dürfte es eigentlich keine mehr geben, schließlich wurden Gerichte und Staatsanwaltschaften von der Landesregierung zuletzt personell deutlich aufgestockt. Allein 2017 wurden in der Südwest-Justiz 160 Neustellen geschaffen, davon 74 für Richter und Staatsanwälte. Es drängt sich der Verdacht auf, dass es an vielen Gerichten organisatorisch einen deutlichen Verbesserungsbedarf gibt.

Weiter muss auch die Rolle der Oberlandesgerichte hinterfragt werden. Sie ordneten zuletzt die frühzeitige Freilassung auch bei mutmaßlichen Straftätern an, gegen die zum Beispiel wegen sexuellen Missbrauchs von Kindern ermittelt wurde. Besteht keine Möglichkeit, die Verdächtigen auch bei längeren Verfahren über die komplette Zeit in Untersuchungshaft zu behalten?

In der Öffentlichkeit entsteht jedenfalls ein Gefühl der Unsicherheit. Schließlich wurde ein Teil der zwischenzeitlich Freigelassenen später wegen schwerer Vergehen zu langen Freiheitsstrafen verurteilt.

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