Kommentar

Endlich auch Sacharbeit

Archivartikel

Stefan Vetter lobt Gesundheitsminister Jens Spahn für das konsequente Verfolgen des wichtigen Themas Pflegenotstand

Wenigstens gibt es auch noch Regierungsmitglieder, die sich jenseits aller geballten Empörung über den Fall Maaßen und seine Sprengkraft für die große Koalition einfach um ihren ureigenen Verantwortungsbereich kümmern. Um die Sacharbeit. Franziska Giffey von der SPD hat das gerade erst mit ihrem streitbaren Entwurf für ein „Gutes-Kita-Gesetz“ demonstriert. Ihr Parteikollege Hubertus Heil mit seinem „Qualifizierungschancengesetz“ genauso. Und Gesundheitsminister Jans Spahn treibt weiter ein Mega-Thema um, nämlich der Pflegenotstand im Land.

Der CDU-Mann hat jetzt zu Recht darauf verwiesen, dass die Zahl der in Teilzeit arbeitenden Pflegekräfte zu hoch ist und mit jeweils ein paar Wochenstunden oben drauf schon viel gewonnen wäre, um die Personalnot zu lindern. Aus der Opposition kam prompt der Vorwurf, er wolle Pfleger zur Mehrarbeit verdonnern. Doch das ist Blödsinn. Auch Spahn weiß nur allzu gut, dass die Arbeitsbedingungen für Pflegekräfte mies sind und ein Vollzeitjob schon deshalb für viele nicht (mehr) in Frage kommt. Also muss sich die Attraktivität ihres Berufs verbessern.

Auch das hat Spahn erkannt. Zum Beispiel, indem er eine Gesetzesvorlage auf den Weg gebracht hat, nach der Kliniken künftig konkrete Vorgaben bekommen sollen, wie viel Pflegepersonal jeweils für ihre Patienten zur Verfügung stehen müssen. Ein weiterer notwendiger Schritt ist die Verbesserung der Tarifbindung. Auch daran wird im Gesundheitsministerium gearbeitet.

Nun kann man einwenden, das sei alles viel zu wenig. Aber einen Urknall, bei dem sich die Pflegkrise quasi von jetzt auf gleich verflüchtigt, wird es ohnehin nicht geben.