Kommentar

Es braucht Zeit

Archivartikel

Werner Kolhoff findet, dass Andrea Nahles als SPD-Chefin einen guten Kurs eingeschlagen hat

Vielfach wird nun gesagt, Andrea Nahles habe in ihren ersten 100 Tagen als Parteivorsitzende nichts bewirkt. Schließlich sei die SPD in den Umfragen noch weiter abgesunken. Nun, wer je erwartet hatte, man könne einen historischen Prozess – den Zerfall der guten alten Sozialdemokratie – mit einem Fingerschnippen aufhalten, ist ein Träumer. Übrigens hat auch die Union weiter verloren.

Es sind hier wohl andere Prozesse im Gange. Zum Beispiel die Segmentierung der Gesellschaft. Der Verlust an Kollektivideen. Der Populismus. Womöglich wird es bei den Landtagswahlen in Hessen und Bayern zunächst noch schlimmer kommen. Andrea Nahles müsste sich daran nicht messen lassen, wenn ihre Partei halbwegs die Ruhe bewahren könnte.

Der Maßstab an sie muss ein anderer sein: Hat die neue Vorsitzende die Gründe für die Probleme der SPD erkannt? Ergreift sie Gegenmaßnahmen? Und: Kann sie am Ende die Figur sein, die mit Aussicht auf Erfolg aus der Misere führt?

Die ersten beiden Fragen können mit Ja beantwortet werden. Nahles hat nicht nur das Wahldebakel vom September 2017 schonungslos analysiert, sie hat auch Konsequenzen daraus gezogen. Organisatorisch mit den begonnenen Reformen in der Parteiarbeit und im Willy-Brandt-Haus.

Und politisch mit einer Politik, die relativ klug darauf reagiert, dass das Mitregieren in einer großen Koalition für den kleineren Partner immer ein Dilemma darstellt. Was gelingt, geht mit der Kanzlerin und ihrer Partei heim, blockiert man aber, so gilt man als Streithansel. Zudem verliert man mit jedem Koalitionskompromiss ein Stück der eigenen Identität und holt sich auch noch Ärger ins Haus.

Nahles hat im Bundestag souveräne Auftritte hingelegt – und in der Rolle als Kanzlerin-Herausforderin Olaf Scholz bisher weit in den Schatten gestellt. Ihre Reifung zur Führungsfigur ist bemerkenswert. Es war richtig, nicht allzu scharf auf Seehofers „Master“-Plan draufzuhauen, etwa mit Rücktrittsforderungen oder Ultimaten, sondern CDU und CSU sich mit diesem Streit allein blamieren zu lassen.

Es war ebenso richtig, in der Flüchtlingsdebatte keine abrupten Kurswechsel zu verordnen, aber die Probleme auch nicht einfach zu ignorieren. Nahles’ Wort vom „Realismus ohne Ressentiments“ ist das Beste, was in der SPD seit langem dazu gesagt wurde. Persönlich wählbar ist Nahles für viele Menschen deshalb aber noch immer nicht.

So schnell lässt sich das alte Image der Krawall-Politikerin („Bätschi“) eben nicht abstreifen. Um Kanzlerkandidatin mit Aussicht auf Erfolg zu werden, braucht die SPD-Vorsitzende viel mehr als 100 Tage. Die Frage wird im Herbst sein, ob die nervöse Partei ihr diese Zeit gibt. Sie selbst hätte den langen Atem wohl. Und wenn auf der anderen Seite Angela Merkel geht und um deren Nachfolge Streit ausbrechen sollte, hätte sie wohl sogar Chancen.

 
Zum Thema