Kommentar

Es fehlt der Glaube

Hagen Strauß über die Ergebnisse des Dieselgipfels

Man sei auf einem „guten Weg“, so die Bundeskanzlerin gestern nach dem erneuten Dieselgipfel mit den Kommunen. Die Botschaft hört man wohl, allein, es fehlt der Glaube. Gepflastert wird dieser Weg mit noch mehr Geld, in der Hoffnung, die Stickoxid-Überschreitungen zu verringern und weitere Fahrverbote zu vermeiden. Doch Fakt ist auch: Das Geld allein war nie das Problem. Sondern eher die vielen bürokratischen Hindernisse, die den Kommunen im Weg stehen. Gleich mehrere Ministerien reden bei der Förderung mit, die Anträge sind kompliziert und umfangreich. Wer Abhilfe schaffen will, muss die Prozesse für die Umrüstung von Bussen, kommunalen Fahrzeugen und Handwerkerautos beschleunigen.

Halbherzige Angebote

Das Hauptproblem aber – da kann die Kanzlerin noch so viele Gipfel veranstalten – bleibt die Überschreitung der Grenzwerte an vielen Messstellen. Nach wie vor ist keine klare Strategie erkennbar, wie die Regierung hier Abhilfe schaffen will. Stattdessen ist sie immer noch darum bemüht, die Autoindustrie zu schonen und auf deren halbherzige Angebote zu vertrauen. Doch es führt kein Weg daran vorbei: Berlin muss endlich Hardware-Nachrüstungen auf Herstellerkosten konsequent durchsetzen. Sonst wird das Diesel-Drama nicht enden.

 
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