Kommentar

Es geht um viel!

Archivartikel

Timo Schmidhuber über die Aufgaben der Stadträte

Viele bisherige Stadträte sind bei der jüngsten Wahl nicht mehr angetreten, andere verpassten den Sprung in den Gemeinderat. Die Folge: Nahezu die Hälfte der Plätze in dem Gremium wird neu besetzt. Die neuen, oft noch jungen künftigen Stadträte werden andere Ideen und andere Blickwinkel mitbringen. Das wird eine Bereicherung sein, der Wechsel ist schließlich ein Bestandteil der Demokratie. Er wird aber auch die eine oder andere Schwierigkeit mit sich bringen. Denn so mancher Neue ist politisch noch unerfahren, und für ein langes Einarbeiten ist wenig Zeit.

Es stehen wichtige Fragen an, die zu klären sind. Grundsätzliche wie die, welchen Anteil Auto, Fahrrad, Bus, Bahn und Fußgänger beim Verkehrsmix in der (Innen-)Stadt bekommen sollen. Mittelfristige wie die nach der Gestaltung des Buga-Geländes, seiner Anbindung an den Luisenpark und die Entwicklung eines Verkehrskonzepts für die Besucher. Und ganz kurzfristig ist die Dezernentenfrage zu klären: Ende Oktober endet die Amtszeit von Bildungsbürgermeisterin Ulrike Freundlieb (SPD). Die Grünen als stärkste Fraktion erheben Anspruch auf ein zweites Dezernat, SPD und CDU wollen von ihren aktuell zwei Bürgermeisterposten ungern einen abgeben. Es geht also um viel. Hier wird der neue Mannheimer Gemeinderat gleich zeigen können, wie gut er in der Lage ist, schwierige Probleme zu lösen.

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