Kommentar

Es wird ernst

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Detlef Drewes zu den Brexit-Verhandlungen: Die Europäische Union muss sich auf eine neue Realität einstellen

Mit oder ohne London? An diesem Freitag hat sich für die europäisch-britische Zukunft viel verändert. Das definitive Nein des britischen Premierministers Boris Johnson steht nun fest. Die Hoffnung, die gegenwärtige Übergangsphase nach dem Austritt aus der Union Ende Januar würde vielleicht doch noch verlängert, um einen besseren Handelsvertrag hinzubekommen, hat sich in Luft aufgelöst.

Am 1. Januar 2021 werden sich Großbritannien und die EU entweder auf der Basis eines ausgehandelten Abkommens oder aber als Wettbewerber ohne Deal gegenüberstehen. Das verändert viel. Jetzt muss jedem, auch auf der Insel, klar sein, dass es um ernste Gespräche geht. Ob die am Montag wirklich beginnen können, wenn die „Häuptlinge“ miteinander reden, kann man nur hoffen.

Johnsons Spielraum ist klein. Auf die Erwartungen der EU, ihre Forderungen zu einer Fortschreibung des freien Zugangs zu den Fisch-Gründen und etliche weitere Punkte zu akzeptieren, einzugehen, würde dem britischen Premier zuhause als Niederlage angerechnet. Bei aller Sturheit, mit der die Unterhändler aus London jeden Fortschritt bei den Verhandlungen verhindert haben, sind sie doch in einer Sache klar: Wenn sie die Eckpunkte der EU akzeptieren, wird die im Brexit-Wahlkampf versprochene Souveränität nur eine Eigenständigkeit von Brüssels Gnaden bleiben.

Das mag, nein muss angesichts der katastrophalen Lage der Wirtschaft im Vereinigten Königreich wenig nachvollziehbar sein. Aber es wird Zeit, dass die Union versteht, sich auf eine neue Realität einzustellen. London wird sich wohl nicht den europäischen Vorgaben unterwerfen und es dürfte auch in anderen Punkten nicht zu einer Übernahme des EU-Angebotes kommen.

Somit stellt sich immer drängender die Frage, wie Brüssel sich verhalten soll, wenn die Insel aus der Zollunion ausscheidet – oder auf welchem kleinsten Nenner man sich eben doch noch verständigen will. Denn die Versuche, den Unternehmen auf der Insel die eigenen Wirtschaftsdaten auszudeuten und ihnen sozusagen eine goldene Zukunft an der Seite der EU zu versprechen, werden scheitern. Europa und Großbritannien gehen getrennte Wege – und müssen doch miteinander auskommen. Dafür sind neue Lösungen gesucht.

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