Kommentar

Europa? Ach ja!

Steffen Mack über die Schwerpunkte in den Wahlkämpfen

Einmal wenigstens wird die Europawahl in Mannheim volle Aufmerksamkeit genießen. Am 26. Mai werden zunächst ihre Stimmzettel ausgezählt. Das sollte bis 20 Uhr erledigt sein. Mit ersten Ergebnissen der Kommunalwahl dagegen ist laut Stadt nicht vor 22 Uhr zu rechnen.

Also müssen sich die Protagonisten dann mindestens zwei Stunden mit ihrem Abschneiden bei der Europawahl auseinandersetzen. Das wird bei manchem mehr sein als in den vergangenen Monaten zusammen. Aber auch, wenn die Mannheimer Parteien in unterschiedlicher Intensität für Europa werben: Es ist nicht nur ihre Schuld, dass dieses Thema tief im Schatten der Kommunalwahl steht. Das deckt sich auch mit den Interessen des Publikums. Der Zustand der Straßen und Fahrradwege in dieser Stadt beispielsweise ist vielen Bürgern verständlicherweise näher als die Frage, inwieweit das Europaparlament ein Gesetzesinitiativrecht haben sollte.

Hinzu kommt, dass sich die Parteien – mit Ausnahme der AfD – grundsätzlich darin einig sind, welchen gewaltigen Nutzen die EU für Deutschland hat. Weil es hierüber kaum einen politischen Wettstreit gibt, vergisst man gerne mal, dies auch den Wählern zu erklären. Das ist sehr schlecht. Gerade jetzt, da das europäische Staatenbündnis in seiner tiefsten Krise steckt. Darüber erst nach Schließung der Wahllokale zu reden, ist definitiv zu spät.

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