Kommentar

Falscher Ansatz

Detlef Drewes über die künftige EZB-Chefin

Christine Lagarde hat, wenn man den Ausführungen der Europa-Abgeordneten bei ihrer gestrigen Anhörung folgte, vor allem zwei Pluspunkte. Erstens: Sie ist eine Frau. Zweitens: Sie verfügt über eine große internationale Erfahrung in der Finanzpolitik.

Ob beide Gründe reichen, um zu einer Reformerin der Europäischen Zentralbank zu werden, ist fraglich. Zwar präsentierte sich Lagarde am Mittwoch nicht einfach nur eloquent, sondern auch als zuhörende Partnerin der europäischen Volksvertretung und wachsame Beobachterin der ersten Anzeichen für neue Krisen. Doch in einem wichtigen Punkt blieb sie eben ganz Französin: Die EZB soll weiterhin ein Instrument bleiben, das nicht nur für die Geldpolitik verantwortlich ist, sondern auch als konjunktureller Helfer für den Notfall bereitsteht. Diese Ausweitung des Auftrags ihres noch amtierenden Vorgängers Mario Draghi hat zwar in der Staatsschuldenkrise den Euro gerettet. Denn er versprach, „alles“ zu tun, um die Gemeinschaftswährung zu stabilisieren.

Aber eine Verlängerung dürfte das Gegenteil dessen bewirken, was Lagarde eigentlich anstrebt: Die Mitgliedstaaten müssen selbst ihre Haushalte so stabil halten, dass sie angesichts neuer Herausforderungen nicht ins Wanken geraten.

Lagarde will wie Draghi weiter Politik machen, nicht nur Geldpolitik, was ihre Aufgabe wäre. Damit steht die Französin sich letztlich selbst im Weg. Während sie auf der einen Seite Instrumente fordert, um unsolide haushaltende Regierungen zur Ordnung zu rufen und zur Vorbeugung gegen Krisen zu motivieren, hält sie selbst auf der anderen Seite an einem System fest, bei dem die EZB als Notkasse genutzt werden kann. Warum aber sollte etwa eine italienische Regierung unpopulär sparen, wenn sie doch weiß, dass sie sich jederzeit in Frankfurt bedienen kann? Lagarde hat zwar Verständnis für die negativen Auswirkungen dieser Politik auf Sparer gezeigt. Aber das dürfte kaum reichen, um die Betroffenheit bei den Bürgern auszuräumen.

 
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