Kommentar

Flexibilität gefragt

Archivartikel

Gerhard Kneier zum Beginn des hessischen Landtagswahlkampfes: Obwohl es keine Wechselstimmung gibt, könnten neue Allianzen nötig sein

 

Noch vor Beginn der Fußball-Weltmeisterschaft ist mit dem SPD-Parteitag am Wochenende der Wahlkampf in Hessen eröffnet worden. Zwar wird er sicher erst so richtig in Gang kommen, wenn die Wettkämpfe auf dem Rasen in Russland beendet sind, wahrscheinlich sogar erst nach den Sommerferien. Doch dann wird gewiss nicht nur in Hessen, sondern auch bundesweit der Blick auf die Landtagswahl am 28. Oktober gerichtet sein.

Denn es geht um viel mehr als in Bayern, wo zwei Wochen zuvor aller Voraussicht nach vor allem darüber entschieden wird, ob und welchen Koalitionspartner sich CSU-Ministerpräsident Markus Söder suchen kann. In Hessen ist dagegen derzeit völlig offen, wer die künftige Landesregierung stellt.

Die traditionellen Konstellationen von Schwarz-Gelb gegen Rot-Grün gelten schon lange nicht mehr. Das trifft erst recht für Wiesbaden zu, wo vor viereinhalb Jahren die lange heftig verfeindeten Parteien CDU und Grüne die erste Koalition in einem Flächenland bildeten. Und die arbeitet entgegen aller Unkenrufe bis heute reibungslos und vertrauensvoll zusammen.

Von einer Wechselstimmung ist nicht viel zu spüren, und so erscheint es auf den ersten Blick recht kühn, wenn sich SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel auf dem Parteitag in Wiesbaden am Samstag schon als künftiger Ministerpräsident geriert. Schließlich sehen die Umfragen die CDU von Ministerpräsident Volker Bouffier trotz Verlusten immer noch deutlich vor den Sozialdemokraten.

Doch dass solche Umfragen Monate vor der Wahl mit Vorsicht zu genießen sind, zeigt nicht zuletzt die Tatsache, dass sie 2013 um dieselbe Zeit noch eine klare rot-grüne Mehrheit anzeigten, die am Ende auch nicht zustande kam. Und außerdem zeigen selbst die derzeitigen Erhebungen auch keine schwarz-grüne Mehrheit mehr an. Der wahrscheinliche Einzug der AfD auch in den hessischen Landtag deutet eher auf Verhältnisse wie nach der Bundestagswahl hin, wo außer der großen Koalition keine der traditionellen Zweierkoalitionen mehr möglich war.

Die Jamaika-Koalition scheiterte im Bund bekanntlich an der FDP. Deren hessischer Spitzenkandidat René Rock ist pragmatischer als Christian Lindner, dennoch gibt es gerade bei Windrädern hohe Hürden zwischen FDP und Grünen auch im Lande. Die Brücken zwischen SPD und FDP erscheinen in Hessen weniger unüberwindlich als etwa im Bund.

Es ist also noch sehr viel im Fluss vor der Landtagswahl am 28. Oktober. „Hessische Verhältnisse“ sind erneut nicht gerade unwahrscheinlich. Die SPD und Schäfer-Gümbel haben allen Grund, die Flinte nicht gleich ins Korn zu werfen. Und von der CDU könnte nach der Wahl Flexibilität gefordert sein.