Kommentar

Fortschritte kaum möglich

Detlef Drewes zu den Anforderungen an Christine Lagarde

Mario Draghi hat viel Mut bewiesen, als er auf dem Höhepunkt der Finanzkrise ankündigte, die Europäische Zentralbank (EZB) werde „alles“ tun, um den Euro zu retten. Das ist ihm gelungen. Aber er hat es versäumt, rechtzeitig den Ausstieg aus dem Überfluten der Märkte mit frischem Geld zu finden.

Nun mag es unangemessen sein, dem Italiener zu unterstellen, er habe damit vor allem seinem Heimatland helfen wollen. Tatsache aber ist, dass genau das eingetreten ist: Die Politik der EZB war nichts weniger als eine Gelegenheit, die Schuldenbremse, die sich die Euro-Länder eigentlich gegenseitig versprochen hatten, zu unterlaufen. Von Christine Lagarde als Draghis Nachfolgerin wird nun das Ende dieser Politik erwartet – zu Recht.

Die amtierende Chefin des Internationalen Währungsfonds darf den großzügigen Kurs auf keinen Fall fortsetzen. Zum einen, weil der EZB sonst langfristig die Instrumente ausgehen, um bei einer erneuten Krise noch nachlegen zu können. Zum anderen, weil sich die Spaltung innerhalb der Währungsunion weiter vergrößern würde. Der mehr oder weniger latente Verdacht, dass Italien, Frankreich und weitere Länder den Euro-Raum zu einer großen Transferunion umbauen wollen, sitzt so tief, dass bei anderen Vorhaben kaum Fortschritte möglich sind. Das betrifft die Bankenunion, die Finanztransaktions- und die Digitalsteuer gleichermaßen.