Kommentar

Führung nötig

Michael Schwarz zu der neuen Corona-Verordnung im Südwesten

Mit der Vereinfachung der Corona-Verordnung geht das Land einen Schritt in die richtige Richtung. Sei es bei der Gastronomie, bei Veranstaltungen, Freibädern oder auch bei den Schulen und Kitas – die grün-schwarze Regierung hat mit ihren Vorgaben in den vergangenen Wochen für reichlich Unmut bei Behörden, bei der Bevölkerung oder auch bei Unternehmen gesorgt.

Viele Regelungen mussten zwar wegen aktueller Entwicklungen mit heißer Nadel gestrickt werden, etliche Vorgaben waren aber auch deswegen schwer verständlich, weil sich die beiden Koalitionspartner nicht einigen konnten – oder zu wenig die Interessen der Betroffenen im Blick hatten. Mit der neuen, zentralen Corona-Verordnung hat sich dies geändert. Klare Vorgaben – so lautet das Motto. Alles andere funktioniert auch gerade in einer Phase nicht mehr, in der wegen rückläufiger Infektionszahlen alle Gesellschaftsbereiche wieder hochgefahren werden.

Denn im Gegensatz zum Lockdown im März, bei dem es wegen der Angst vor einem schweren Verlauf der Pandemie einen breiten Konsens in der Gesellschaft gab, sind die Meinungen beim Wiederhochfahren vielfältig, und jede Gruppe hat vor allem ihre eigenen Interessen im Blick. In einer solchen Zeit muss die Politik Führungsstärke beweisen. Und mit klaren Regeln den Kurs vorgeben.