Kommentar

Gelungene Premiere

Archivartikel

Hagen Strauß begrüßt die gewachsene Transparenz der Geheimdienste

 

Noch verlief die erste öffentliche Anhörung der drei Geheimdienstchefs thematisch etwas durcheinander. Auch durften Antworten und Fragen nicht zu tief ins Detail gehen, weil sonst Geheimschutzbelange tangiert worden wären. Trotzdem ist die Premiere gestern ganz gut gelungen. Kein anderes europäisches Land geht bei der Transparenz so weit. Und dass die drei Chefs die Chance nutzten, um für ihre Behörden und ihre Belange zu werben, war nur legitim.

Deutschlands Dienste haben sich verändert, sie mussten sich verändern. Wegen der vielen Pannen, die sie sich in den vergangenen Jahren geleistet haben. Vor allem aber wegen der neuen Bedrohungen, denen sich Bürger und Staat gegenübergestellt sehen. Weitreichende Reformen und Gesetzesänderungen haben zur Modernisierung beigetragen und zu mehr Befugnissen geführt. Der Informationsaustausch hat sich ebenfalls verbessert. Sicher, mehr geht immer. Aber das darf in diesem sensiblen Bereich nicht das Credo sein. Denn nach wie vor müssen Sicherheit und Freiheitsrechte regelmäßig gegeneinander abgewogen werden.

Ohne Zweifel hat sich auch die Akzeptanz der Dienste in der Bevölkerung verändert. Der islamistische Terror, die Bedrohung von rechts und links und Hacker-Attacken im Netz haben bei vielen Menschen die Erkenntnis reifen lassen, dass es ohne effektiv arbeitende Behörden erst recht keine Sicherheit gibt. Daran ändern auch Versäumnisse und Fehler nichts.