Kommentar

Geschickt eingefädelt

Stefan Vetter glaubt, dass die Vereinbarung mit Spanien für Innenminister Seehofer nur ein symbolischer Erfolg ist

 

Horst Seehofer wird es sicher als Pluspunkt verbuchen. Allein schon deshalb, weil seine bisherige Amtszeit als Bundesheimatminister doch recht glücklos verlief. Und auch das jetzt mit Spanien besiegelte Abkommen über die Rücknahme von dort registrierten Flüchtlingen ist allenfalls ein symbolischer Erfolg. Zur Erinnerung: Seehofer wollte ursprünglich ausnahmslos alle Flüchtlinge an den deutschen Grenzen abweisen, die bereits anderswo einen Asylantrag gestellt haben.

Dagegen pochte Kanzlerin Angela Merkel auf eine europäische Lösung. Es kam zu heftigen unionsinternen Keilereien, die fast die große Koalition auseinandergetrieben hätten. Als Kompromiss wurde Seehofer auferlegt, bilaterale Rücknahmeabkommen zu schließen. Das ist nun erstmals gelungen. Allerdings ist die Zahl der Migranten, die nach Deutschland kommen, mittlerweile noch weiter gesunken. Und die Vereinbarung mit Spanien wird diesen Prozess auch nicht im Mindesten beeinflussen.

Selbst das Heimatministerium bleibt eine genaue Zahl schuldig, um wie viele Menschen es bei dem Abkommen mit Madrid eigentlich geht. Also dürfte sie nicht der Rede wert sein. Dafür spricht auch die Tatsache, dass Spanien keinerlei Gegenleistungen dafür verlangt hat. Anders stehen die Dinge bei Italien oder Griechenland. Dort wurden bisher die meisten Flüchtlinge registriert, die über das Mittelmeer kamen. Und dorthin müsste Deutschland folglich auch die meisten Flüchtlinge zurückschicken.

Genau deshalb stehen entsprechende Abkommen mit Rom und Athen aber noch in den Sternen. Und damit steht auch Innenminister Seehofer weiter unter Druck. Er muss liefern. Auf ihm lastet die Verantwortung. Das hat Merkel geschickt eingefädelt.