Kommentar

Gespaltene Truppe

Die AfD sorgt mal wieder für Aufsehen – im negativen Sinne. Dass bei der Klausur nicht der komplette Vorstand gestürzt wurde, verdankt die Fraktion lediglich ihrer speziellen Satzung. Nur zwei Stimmen mehr – und die Führungsebene wäre ihre Ämter los. Dies verhindert hat die hohe Hürde in der Satzung, die sich die AfD zu Beginn dieser Legislaturperiode als Stabilitätsanker selbst eingebaut hatte, nachdem es als Folge interner Streitereien schon einmal zur Spaltung der Fraktion kam. Doch die jüngste Abstimmung zeigt, dass noch immer ein Riss durch die AfD-Landtagsfraktion geht.

Nachdem sich zwölf von 20 Abgeordneten gegen Bernd Gögel ausgesprochen haben, ist der Fraktionsvorsitzende eigentlich nicht mehr zu halten. Für ihn ist der Vorgang ein Schlag ins Gesicht und ein absolutes Misstrauensvotum. Die Abstimmung deutet auch darauf hin, dass die radikaleren Kräfte in der AfD-Landtagsfraktion immer mehr Oberwasser bekommen. Sie halten Gögel vor allem vor, dass er im Landesvorstand nicht verhindern konnte, dass ein Parteiausschlussverfahren gegen den AfD-Abgeordneten und Polit-Rambo Stefan Räpple eingeleitet werden soll.

Räpple wurde von Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) wegen seines unwürdigen und primitiven Verhaltens kürzlich zu Recht für mehrere Sitzungen vom Parlament ausgeschlossen. Die beiden AfD-Fraktionsvize Emil Sänze und Rainer Podeswa wollen die Gunst der Stunde nutzen, um Gögel loszuwerden, dessen Kurs sie nicht teilen. Haben sie Erfolg, dürfte die Fraktion weiter nach rechts rücken.

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