Kommentar

Ulrike Bäuerlein zum Frust über marode Bäder

Gewaltige Schieflage

Es ist schwer zu verstehen: Die Steuereinnahmen des Landes sprudeln, Schulden werden zurückgezahlt, Milliarden fließen in unzählige Förderprogramme. Gleichzeitig geht vor Ort, direkt vor den Augen der Bürger, die kommunale Infrastruktur immer weiter vor die Hunde. Obwohl auch Städte, Gemeinden und Landkreise insgesamt finanziell vergleichsweise gut dastehen, sind Kindergärten, Schulen und Sporthallen marode, Schwimmbäder machen dicht oder sind von Schließung bedroht.

Die notwendige Sanierung würde viele der noch von Altschulden geplagten Kommunen finanziell hoffnungslos überfordern. Die Folge: Was nicht unbedingt sein muss, wird gestrichen. Dazu gehört oft als Erstes der Betrieb von kommunalen Schwimmbädern, die nicht nur von der Bausubstanz her veraltet sind, sondern deren alte technische Anlagen oft sündhaft hohe Energiekosten verursachen. Das sorgt nicht nur für eine steigende Zahl von Nichtschwimmern und damit auch von Badeunfällen und Badetoten. Es sorgt auch für Frust, Ärger und Neid, vor allem, wenn die Menschen sehen, für welche anderen Dinge in Baden-Württemberg Geld da ist.

Was die Bürger wahrnehmen, ist eine gewaltige Schieflage. Die wenigsten Menschen durchblicken die komplizierten finanziellen Verflechtungen zwischen dem Land und den Kommunen. Die Prinzipien von kommunaler Daseinsvorsorge und kommunalem Finanzausgleich sind vielen fremd. Sie verstehen nicht, wenn das Land sich mit dem Hinweis auf die Kommunen aus der finanziellen Verantwortung nimmt. Und es wird auch nicht erklärt. So lange das so bleibt, braucht sich kein Landespolitiker über die Unzufriedenheit wundern.

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