Kommentar

Harte Zeiten

Archivartikel

Hagen Strauß zum Zustand der Unionsparteien nach der Bundestagswahl: Es wird schwierig werden für Angela Merkel

 

Es gärt in der Union. Nicht nur wegen Horst Seehofer, dem politischen Spieler. Sondern auch, weil Angela Merkel im Moment nicht erkennen lässt, dass sie tatsächlich Lehren aus dem desaströsen Ergebnis für die Union bei der Bundestagswahl ziehen will. Eher erweckt die Kanzlerin den Eindruck, dass sie noch nicht verstanden hat, was da am Sonntag der Union, und zwar CDU und CSU, widerfahren ist - ein historischer Absturz.

Seehofer ist da freilich schon einen Schritt weiter. Das muss man fairerweise konstatieren. Er sieht auch die inhaltlichen Defizite der Union, nicht zuletzt im sozialen Bereich. Was nichts daran ändert, dass er trotzdem auf alte Muster zurückgreift: Erst poltert er, dann droht er, schließlich tritt er den Rückzug an. Auch er wird wissen, dass die zunächst angedachte Aufkündigung der Fraktionsgemeinschaft von CDU und CSU so etwas wie politischer Selbstmord aus Angst vor dem Tod gewesen wäre. Aber so kommt es ja nicht.

Seehofer zündelt immer dann, wenn ihm der Gegenwind ins Gesicht bläst: Die CSU hat ein beispiellos schlechtes Ergebnis in Bayern eingefahren, sie hat mehr verloren als die CDU im Rest der Republik. Die AfD ist im Freistaat ebenfalls sehr stark geworden - alle Alpträume der Christsozialen haben sich somit bei der Bundestagswahl erfüllt.

Nun wollen sie noch Schlimmeres bei der Landtagswahl im kommenden Jahr verhindern. Nämlich den Verlust der absoluten Mehrheit, die zur DNA der CSU gehört. Darum geht es Seehofer. Und um seine Position.

Angela Merkel muss deshalb jetzt aufpassen, dass sie nicht zum Sündenbock abgestempelt wird. Schließlich hat nicht nur Merkel Fehler gemacht, sondern der große CSU-Vorsitzende in den letzten Monaten genauso.

Mal hat er die Kanzlerin verdammt, dann sie plötzlich gelobt und für unverzichtbar erklärt. Glaubwürdig war das nie. Hinzu kommen Seehofers Unstetigkeit, seine inhaltliche Unschärfe und sein Umgang mit dem eigenen Personal. Auch das hat erheblich dazu beigetragen, dass die CSU einen solchen Vertrauensverlust erlitten hat. Nicht Merkel allein, nicht nur ihre Flüchtlingspolitik tragen dafür die Verantwortung.

Es brechen harte Zeiten an für die Kanzlerin. Zwar werden die CDU-Granden nicht müde zu erklären, man habe die eigenen Wahlziele erreicht. Die Unzufriedenheit in den eigenen Reihen ist aber groß - wegen Merkel, wegen des fehlenden konservativen Profils und wegen der Stärke der AfD, für die die Kanzlerin hinter vorgehaltener Hand mitverantwortlich gemacht wird.

Hinzu kommt noch etwas anderes: Die Koalitionsfindung wird kein Selbstläufer. Das System Merkel hat ausgedient. Bislang hat die Kanzlerin ihre Koalitionen immer damit gerettet, dass sie die Union konsequent ihren Partnern angeglichen hat. Aber mit einer verzweifelten CSU wird ihr das nicht mehr gelingen.