Kommentar

Heiße Luft

Thomas Spang meint, dass Donald Trump versucht, seine treuesten Anhänger mit immer extremeren Ideen bei der Stange zu halten

Donald Trump hat sich mit der Forderung nach einer Verschiebung der Wahlen einmal mehr als Halbstarker erwiesen. Selbst in der eigenen Partei spendet dem US-Präsidenten niemand Beifall zu seinem Vorstoß. Die republikanischen Führer im Senat und Repräsentantenhaus zeigen nicht einmal Verständnis für ihn, sondern weisen seinen Versuch als unakzeptabel zurück, die Integrität der Wahlen zu unterminieren.

Tatsächlich lässt die US-Verfassung nicht den geringsten Spielraum für eine Interpretation zu. Schwarz auf weiß steht dort, dass der Wahltag alle vier Jahre auf „den Dienstag nach dem ersten Montag im Monat November“ fällt. Das ist in diesem Jahr der 3. November. Ändern kann den Wahltermin also nicht der Präsident, sondern nur der Kongress auf dem Weg einer Verfassungsänderung. Dafür bedürfte es einer doppelten Zweidrittel-Mehrheit sowie der Zustimmung von drei Viertel der 50 Bundesstaaten. Was auch immer Trump twittert, ist, wie so oft, nicht mehr als heiße Luft. Seine Amtszeit endet laut Verfassung am 20. Januar 2021.

Das Ablenkungsmanöver zielt darauf ab, die Katastrophe vergessen zu machen, für die sein Populismus allein verantwortlich ist. Es kommt an einem Tag, an dem die Zahlen des zweiten Quartals den stärksten Einbruch der Wirtschaft in mehr als sieben Jahrzehnten nachweisen. Ein Verlust von fast einem Drittel des Bruttoinlandsprodukts. Und fällt zusammen mit dem Überschreiten der Marke von 150 000 Corona-Toten. Viele Tausende Amerikaner könnten noch leben, hätte Trump das gefährliche Corona-Virus ernst genommen. Millionen müssten nicht vor dem Arbeitsamt oder der Lebensmittelbank Schlange stehen. Und die Wirtschaft stünde nicht erneut vor dem Abgrund, sondern könnte sich nachhaltig von dem größten Einbruch in der Geschichte erholen, wenn Trump nicht auf das übereilte Ende der Schutzmaßnahmen gedrängt hätte.

Die Realitäten dieser Krise sind so durchschlagend, dass Trump nur noch seine Super-Fans folgen. Der Präsident muss versuchen, diese durch immer extremere Ideen bei der Stange zu halten. In diese Kategorie fallen seine inszenierten „Unruhen“ in Amerikas Metropolen, die offen rassistischen Provokationen und nun die autokratischen Lockerungsübungen auf Twitter. Nur helfen tut sich Trump damit im November nicht. Im Gegenteil zeigen die Reaktionen, wie einsam es um den Kaiser geworden ist, der schon lange keine Kleider mehr hat. Angesichts seines Versagens fröstelt es nun auch Republikaner, die fürchten, bei den Wahlen mit Trump unterzugehen.

Zum Thema