Kommentar

Hoffnung bleibt

Archivartikel

Stefan Vetter findet, die bestehenden Corona-Hilfen sollten angesichts der gigantischen Neuverschuldung auf ihre Wirksamkeit überprüft werden

Das Prinzip Hoffnung ist in diesen Tagen allgegenwärtig. Die Hoffnung auf den schnellen Einsatz eines Impfstoffs, die Hoffnung auf wirtschaftliche Erholung, die Hoffnung auf bessere Zeiten. Auch die Steuerschätzer liegen ganz auf dieser Linie. Wegen der Corona-Krise haben sie in diesem Jahr mehr zu tun als in der Vergangenheit. Es ist bereits ihre dritte Prognose, die Bund, Ländern und Kommunen eine Orientierung bei den Haushaltsplanungen geben soll. Die Ungewissheit bleibt, die Hoffnung aber auch.

Dass es nun wieder etwas mehr Spielraum auf der Ausgabenseite gibt, ist keine allzu große Überraschung. Schließlich basiert dieser Befund auf den allgemeinen Konjunkturerwartungen, die auch von der Bundesregierung kürzlich leicht nach oben korrigiert wurden. Bessere Konjunktur gleich bessere Steuereinnahmen. Das ist die Faustregel. Gemessen an den üppigen staatlichen Einnahmen vor Corona ist die Lage allerdings weiter düster. Olaf Scholz kalkuliert seinen Etat für 2021 bereits mit Krediten im gigantischen Umfang von fast 100 Milliarden Euro.

Die künftigen Ausgaben bleiben wegen Corona ohnehin schwer kalkulierbar. Der Bundesfinanzminister hat bereits klar gemacht, dass der Bund noch mal nachlegen würde, um die Folgen der Pandemie wirtschaftlich und sozial abzufedern.

In diesem Zusammenhang ist es auch wichtig, dass die bestehenden Hilfen auf ihre Wirksamkeit überprüft werden. Auf gar keinen Fall darf sich Scholz den Forderungen nach einer zeitlichen Verlängerung der verringerten Mehrwertsteuer beugen. Die Maßnahme kostet viel und bringt wenig. Nötig ist jedoch eine zusätzliche Ankurbelung der Konjunktur, also ein deutliches Wachstum, das auch die staatlichen Kassen wieder klingeln lässt. Allein schon, um den gigantischen Schuldenberg wieder abtragen zu können. Noch so eine Hoffnung.

 
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