Kommentar

Hohes Risiko

Katrin Pribyl zu Neuwahlen in Großbritannien

Neuwahlen also. Zum dritten Mal nach 2015 und 2017 sind die abstimmungsmüden Briten aufgerufen, über ein neues Parlament zu entscheiden, weil sich eben jenes nicht auf einen Weg aus der Brexit-Krise einigen kann. Obwohl die Umfragen andeuten, dass die Konservativen unter Boris Johnson eine absolute Mehrheit erreichen könnten, ist alles möglich, nichts vorhersehbar.

Auch wenn sich der Regierungschef selbstbewusst präsentiert, Neuwahlen bergen ein hohes Risiko für ihn. Bislang konnte er sich mit populistischen Slogans durch seine Amtszeit schmuggeln und auf sein Versprechen setzen, das Land am 31. Oktober aus der EU zu führen. Das hat er bekanntlich gebrochen, wofür er selbstverständlich das Unterhaus verantwortlich macht. Schuld tragen im Boris-Johnson-Kosmos immer die anderen. Ob diese für die Gesellschaft toxische und weiter spaltende Strategie aufgeht?

Die europaskeptischen Hardliner der Brexit-Partei und vorneweg deren Chef Nigel Farage dürften Johnson nicht nur mit Spott und Häme überschütten, sondern vor allem genüsslich an sein Scheitern erinnern, den Brexit über die Ziellinie zu bringen. Das noch größere Risiko geht aber Labour-Chef Jeremy Corbyn ein. Polit-Eingeweihte mögen die komplizierte Position in Sachen Brexit mittlerweile verstehen, leicht zu erklären ist sie dem Volk keineswegs. Viel wahrscheinlicher ist deshalb, dass die Sozialdemokraten den EU-Austritt so gut wie möglich ausklammern. Die Frage bleibt, ob das funktionieren kann bei einer Wahl, die nichts anderes als ein Stellvertreter-Brexit-Referendum ist.

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