Kommentar

Hybrider Parteitag der Südwest-SPD: Nur eine Notlösung

Peter Reinhardt über den hybriden Parteitag der Südwest-SPD

Der digitale Parteitag der baden-württembergischen SPD liefert einen Vorgeschmack auf den Landtagswahlkampf unter Pandemiebedingungen. Die Debatten und Sachabstimmungen sind über das Internet effizient verlaufen, bleiben aber trotzdem eine Notlösung. Die Emotionen eines persönlichen Treffens kann das nicht ersetzen. Direkte Begegnungen zwischen Bürger und Politiker sind auch das Lebenselixier eines jeden Wahlkampfs. Aus heutiger Sicht sind die in den nächsten Monaten aber nur eingeschränkt möglich. Die sozialen Medien werden das nicht ersetzen können.

Gerade für Oppositionsparteien wie die SPD wird das ein Problem. In der Landespolitik haben schon immer die Ministerpräsidenten die Wahrnehmung in der Öffentlichkeit dominiert. So ist es kein Wunder, dass die Südwest-SPD in Umfragen nicht vom Fleck kommt, obwohl sie keine groben Fehler gemacht hat und Landeschef Andreas Stoch die aufgewühlte Partei beruhigt hat. Bei seiner Wiederwahl hat die eigene Basis das am Wochenende honoriert. Ein Erfolg der Genossen am 14. März bei den Wählern hängt aber davon ab, ob CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann das Duell mit Amtsinhaber Winfried Kretschmann offen gestalten und die Aufmerksamkeit binden kann.

Deshalb tut Stoch derzeit alles, um Eisenmann das Leben schwer zu machen. Ihm muss es gelingen, seiner Partei eine Regierungsoption als kleiner Partner der Grünen zu eröffnen. Dabei sollte die Zwölf-Prozent-Partei aber nicht überdrehen. Dass SPD-Chefin Saskia Esken Stoch als künftigen Ministerpräsidenten präsentiert, wirkt einfach nur lächerlich.