Kommentar

Im Dickicht des Parlaments

Seit einigen Jahren versteht sich der Landtag von Baden-Württemberg als Vollzeitparlament. Diesem Anspruch werden die Abgeordneten bei ihren Untersuchungsausschüssen aber nicht gerecht. Zweieinhalb Jahre nahmen sie sich Zeit, um die Zulagenaffäre aufzuklären. Die Bummelei hat Folgen: Eineinhalb Millionen Euro hat der Ausschuss gekostet, vor allem weil die sechs Mitarbeiter entsprechend lang bezahlt werden mussten. Der Bundestag zeigt, wie Untersuchungsausschüsse effizient organisiert werden können.

SPD und FDP hatten lange gezögert mit der Einsetzung des Untersuchungsausschusses. Gelohnt hat es sich dann aber doch. Unter dem Druck der Aufklärung durchleuchtete das zum Jagen getragene Ministerium die Zulagenpraxis flächendeckend und förderte dann doch bei einer ganzen Reihe von Hochschulen fragwürdige Praktiken zutage. Für die Grünen-Wissenschaftsministerin Theresia Bauer entwickelte sich der Ausschuss zu einer Hypothek. Es bleibt der Eindruck hängen, dass sie zu spät und zu wenig konsequent handelte.

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