Kommentar

Im Visier der USA

Detlef Drewes findet, dass Europa und China einander brauchen. Beide Handelspartner leiden unter drastischen Zöllen, die Washington verhängt hat

Es ist der Tag, an dem der amerikanische Präsident Donald Trump wieder einmal zu Drohungen griff und Maßnahmen gegen europäische Produkte ankündigte. Sollte er die Strategie verfolgt haben, damit das europäisch-chinesische Spitzentreffen zu torpedieren, lag Trump schief. Europäer und Chinesen haben sich verbündet – das darf man trotz einer eher schwammig-löchrigen Vereinbarung sagen. Viele wichtige Detailfragen wie der Schutz von EU-Investitionen blieben offen, in der Menschenrechtsfrage gab es – fast möchte man sagen: wie immer – keinerlei Fortschritte.

Aber Ministerpräsident Li Keqiang, der dieses Mal nicht früher abreiste, sondern sich sogar den Medienvertretern stellte, war auch längst nicht mehr so frei wie in den Jahren zuvor. Die chinesische Wirtschaft hat an Schwung verloren, das umstrittene Projekt einer neuen Seidenstraße, die beide Partner nicht nur verbinden, sondern auch stärken soll, ist sein Rezept zur Sicherung der horrenden Wachstumsraten auch in den kommenden Jahren. Dabei kann Europa, immerhin der wichtigste Handelspartner des Reiches der Mitte, helfen. Viel Optimismus also, der Kommissionschef Jean-Claude Juncker schon von „guten Nachrichten“ sprechen ließ. Doch Optimismus und Euphorie sind zwei verschiedene Paar Stiefel. Peking hat zwar bei Industriesubventionen und Marktzugang Entgegenkommen signalisiert, aber noch nicht in eine derart verbindliche Vertragsform gegossen, dass die Zusagen auch verlässlich sind.

Da wurde viel vertagt – zum Beispiel auf den G-20-Gipfel in wenigen Wochen im japanischen Osaka, anderes sogar auf das nächste Treffen der EU-Spitze mit der chinesischen Führung im kommenden Jahr. Dabei wissen beide, dass sie einander zunehmend brauchen, denn sie sind ins Fadenkreuz der Vereinigten Staaten geraten. Beide Partner leiden unter drastischen Zöllen, die Washington längst verhängt hat.

Und dennoch wäre es falsch, die EU und China und als enge Freunde zu sehen. Lange haben sich die Vertreter Pekings im Vorfeld des Treffens dagegen gewehrt, von der EU als „Konkurrenten“ bezeichnet zu werden, wie dies der jüngste Europäische Gipfel vor zwei Wochen getan hatte. Man wollte nicht den Verdacht aufkommen lassen, die Europäische Union zum Gegner zu machen – und sei es nur verbal. Deshalb gab es auch viele freundschaftliche Bekundungen, die zwar atmosphärisch durchaus willkommen waren, aber klare Abmachungen nicht ersetzen können. Und darauf kommt es an.