Kommentar

Instinkt verloren

Hagen Strauß über Innenminister Horst Seehofer, der in der „taz“-Affäre eine ganz schlechte Figur abgegeben hat

Horst Seehofer hat viele politische Verdienste. Als Parteichef und Ministerpräsident hat er der CSU 2013 wieder zur absoluten Mehrheit in Bayern verholfen; er hat den Freistaat geprägt. In verschiedenen Ressorts setzte er als Bundesminister wichtige Akzente, ohne sich zu verbiegen. Pleiten und Pannen inklusive.

Das gehört zum Geschäft. Inzwischen ist Seehofer 70 Jahre alt, was im Umkehrschluss nicht bedeutet, dass man in diesem Alter keine hohen politischen Ämter mehr innehaben sollte. Doch Seehofer hat seinen Zenit überschritten. Auch wenn der Innenminister es vermutlich selber nicht wahrhaben will – die „taz“-Affäre ist ein neuerlicher Beleg dafür. Sein politischer Instinkt ist dahin.

Im Umgang mit der misslungenen Kolumne ist so ziemlich alles schiefgelaufen, was schieflaufen konnte. Ein Innen- und Verfassungsminister, der eine Anzeige ankündigt und damit für die gesamte Regierung die Pressefreiheit in Frage stellt, die auch schlechte Texte schützt; der die schnelle Schlagzeile sucht, anstatt vorher genau abzuwägen – was seine Aufgabe ist. Ein Minister, der dann mal wieder von einer weitsichtigen Kanzlerin zurückgepfiffen werden muss und der damit sein durchaus ehrenwertes Ziel, sich schützend vor die Polizei zu stellen, konterkariert. Der schließlich auch noch einen unsäglichen Zusammenhang zwischen einem bis dato nur wenig beachteten Text und den Krawallen in Stuttgart herstellt, bei denen spaßbesoffene, aber eher unpolitische Randalierer ihr Unwesen getrieben haben.

Seehofer hat sich weit aus dem Fenster gelehnt, ist dann abgetaucht, um am Ende so zu tun, als ob eigentlich nichts gewesen wäre. Das ist die verheerende Bestandsaufnahme der letzten fünf Arbeitstage des Bundesinnenministers.

Sein Rückzieher ist nur folgerichtig, alles andere wäre zwangsläufig wohl mit einem Rücktritt oder einem Rauswurf aus der Regierung verbunden gewesen.

Jetzt will Seehofer also in einen Dialog eintreten, um über die Wirkung der Kolumne zu reden. Wenn’s ihm hilft. Besser wäre es allerdings, sich um den Kern des Problems zu kümmern. Rechts- und Linksradikalismus im Land wachsen; im Netz ist die von Seehofer beklagte, menschenverachtende Wortwahl inzwischen gang und gäbe. Die Folgen der Enthemmung bekommen nicht nur, aber auch Polizisten und Rettungskräfte tagtäglich zu spüren.

Ein Innenminister muss mit allen rechtlichen Mitteln dagegenhalten, das stimmt. Aber nicht, indem er sich auf fragwürdige Nebenkriegsschauplätze begibt oder Vorgänge überhöht, die am Problem nichts ändern. Das wird dem Amt dann nicht gerecht.

Gewiss, es gehört zum Politikprinzip des Bajuwaren, politisch Dinge zuzuspitzen. Das hat sich in der Flüchtlingskrise und der Auseinandersetzung mit Angela Merkel ein ums andere Mal gezeigt, als er das Thema zur Schicksalsfrage der Nation machte und selbst der Kanzlerin mit Klage drohte. Die dann aber nicht kam. Volten schlägt Seehofer halt gerne und oft. Nur: Er ist kein CSU-Chef mehr.

Als Innenminister darf man sich nicht mehr Fehlschüsse als Treffer erlauben. Wenn doch, ist man fehl am Platze. Seehofer ist gerade noch mal davongekommen.

 
Zum Thema