Kommentar

Irritierender Besuch

Archivartikel

Tobias Käufer zur Brasilienreise von Martin Schulz

Mit seinem Besuch des wegen Korruption inhaftierten Ex-Präsidenten Lula da Silva hat sich der ehemalige SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz in Brasilien auf schwieriges Terrain begeben. Lula wird vorgeworfen, sich von einem Baukonzern mit einem Luxusapartment sowie Bargeld im Gegenzug für öffentliche Bauaufträge bezahlt haben zu lassen. In seine Amtszeit fällt die „Professionalisierung“ der Korruption zwischen Politik und Wirtschaft.

Einerseits ist der Besuch des deutschen Politikers ein Schlag ins Gesicht für die im Korruptionssumpf ermittelnden Juristen. Sie haben bereits gegen mehr als 500 Politiker aller Parteien Verfahren angestrengt, um den Korruptionssumpf trockenzulegen, der rund um die Konzerne Odebrecht und Petrobras von Staatsanwälten aufgedeckt wurde.

Andererseits versucht Schulz, auf Ungereimtheiten im Verfahren gegen Lula da Silva hinzuweisen, die es durchaus zu kritisieren gilt. Mitten im Präsidentschaftswahlkampf ist Schulz’ Visite aber auch eine Steilvorlage für Lulas linke Arbeiterpartei, die aber selbst wie alle anderen Parteien bis zum Hals im Korruptionssumpf steckt. Der Schulz-Besuch wird den Wahlkampf in Brasilien nicht entscheiden, aber er hat ein bemerkenswertes Signal gesetzt. Vielleicht hätte Schulz mit seiner Solidaritätsgeste auch warten können, bis die weiteren sechs Korruptionsverfahren gegen Lula zu Ende geführt sind. So bleibt ein fader Beigeschmack, der bei jenem Teil der brasilianischen Öffentlichkeit, die Lula kritisch sieht, alles andere als Verständnis auslösen wird.

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